Linke Mehrheit bleibt

ÖH-Wahlen: Technische Pannen und roter Sieg

Politik
15.05.2023 15:52

Ein neues elektronisches Wahlsystem bescherte der Österreichischen HochschülerInnenschaft bei der Wahl einige Probleme. Aus diesem Grund konnte das Endergebnis erst verspätet bekannt gegeben werden. Der Verband Sozialistischer StudentInnen hat Platz eins verteidigt und konnte seinen Vorsprung sogar noch weiter ausbauen. Auf Platz zwei landete die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft. Die linke Koalition aus VSStÖ, Grünen und Alternativen StudentInnen und Fachschaftslisten hat weiter eine Mehrheit.

Laut dem erst am Montag veröffentlichten Endergebnis kamen die roten Studierenden auf 26,5 Prozent und 15 Mandate (plus 1) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Die AG schnitt mit 21,1 Prozent und zwölf Mandaten praktisch gleich ab, wie beim letzten Urnengang im Jahr 2021. Auf Platz drei folgten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 18,6 Prozent und elf Mandaten (minus ein Mandat). Verluste verzeichneten auch die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) mit 9,0 Prozent und fünf Mandaten (minus ein Mandat) sowie die Fachschaftslisten (FLÖ) mit 8,3 Prozent und vier Mandaten (minus zwei Mandate).

Die beiden derzeitigen Vorsitzenden der ÖH, Keya Baier und Sara Velic, mit Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) am Wahlabend (Bild: APA/EVA MANHART)
Die beiden derzeitigen Vorsitzenden der ÖH, Keya Baier und Sara Velic, mit Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) am Wahlabend

Der Kommunistische StudentInnenverband - Linke Liste landete mit 5,2 Prozent und drei Mandaten (plus ein Mandat) im dunkelroten Stallduell knapp vor dem Kommunistischen Studierenden Verband - Kommunistische Jugend mit 4,5 Prozent und unverändert zwei Mandaten. Aus dem Stand in die Bundesvertretung schaffte es die Liste „Who the F*ck is Herbert?“ mit 4,0 Prozent und zwei Mandaten. Sein Mandat gehalten hat der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) mit 2,8 Prozent.

Klar ist mit dem Endergebnis, dass für den ÖH-Vorsitz erneut eine Koalition aus mindestens drei Fraktionen nötig ist. VSStÖ und AG als die beiden größten Fraktionen verfügen zusammen über lediglich 27 Sitze. Die Wahlbeteiligung betrug heuer 21,2 Prozent. Das ist zwar um rund fünf Prozentpunkte mehr als 2021, aber noch immer das zweitschlechteste Ergebnis in der ÖH-Geschichte.

Pannen bei Wahlgang: AG schließt Anfechtung nicht aus
Einen „eindeutigen Verbesserungsbedarf“ sieht die ÖH beim Ablauf der Wahlen, obwohl man innerhalb der gesetzlichen Frist ein „sicheres“ Ergebnis vorliegen habe. Die scheidende Vorsitzende, Keya Baier (GRAS), erklärte, dass man nun alle Aspekte der Wahlabwicklung technisch und rechtlich prüfen lassen werde. Die Pannen betrafen unter anderem ein zu spät fertiggestelltes Wählerverzeichnis und Serverprobleme bei der Stimmabgabe. Die AG schließt eine Wahlanfechtung nicht aus.

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