Stoltenberg/Selenskyj:

Ukraine darf während Krieg nicht zur NATO

Für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist ein NATO-Beitritt seines Landes während des Krieges unrealistisch. Das schloss auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg kürzlich indirekt aus. Einige Länder sehen das Risiko, dass neue Zusagen des Militärbündnisses zu einer noch aggressiveren russischen Kriegsführung führen könnten.

Wenn sich die Ukraine nicht als souveräne unabhängige Nation in Europa durchsetze, sei es sinnlos, über eine Mitgliedschaft zu diskutieren, sagte Stoltenberg. Auch die US-Regierung unter Präsident Joe Biden sagte, dass sie weitere Waffenlieferungen und andere Hilfen für die Ukraine derzeit wichtiger halte als Planungen für einen NATO-Beitritt. „Wir konzentrieren uns darauf, so schnell wie möglich weitere praktische Unterstützung in die Hände der Ukrainer zu bekommen. Es ist nicht die Frage, ob die Ukraine dem Bündnis beitritt, sondern wann“, sagte eine ranfhohe US-Regierungsvertreterin.

NATO-Länder wollen nicht direkt Kriegspartei werden
Ähnlich äußerte sie auch die deutsche Bundesregierung. „Es steht jetzt im Moment keine Entscheidung über einen Beitritt der Ukraine an“, hieß es. Unterstützung für eine konkrete Beitrittsperspektive soll es unter anderem von der litauischen und niederländischen Regierung geben. Dass andere NATO-Länder wie die USA zu einem Kurswechsel bewegt werden können, gilt jedoch als unwahrscheinlich. Menschen aus NATO-Kreisen vermuten, dass es erst Bewegung geben wird, wenn dem ukrainischen Heer ein Erfolg im Krieg gegen die russischen Truppen gelingt. Dann müssten die Staaten nicht mehr fürchten, über die Aufnahme der Ukraine direkt Kriegspartei zu werden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj selbst zeigte sich kürzlich ebenfalls nicht optimistisch, dass sein Land demnächst Teil der NATO sein wird. „Aber während des Krieges wollen wir eine sehr klare Botschaft, dass wir nach dem Krieg in der NATO sein werden“, sagte der 45-Jährige am Donnerstag. Der Krieg in der Ukraine dauert bereits mehr als ein Jahr und wurde von der russischen Seite unter anderem mit dem Vorwand begonnen, einen NATO-Beitritt des Nachbarn zur eigenen Sicherheit verhindern zu müssen.

Derzeit soll das Militärbündnis prüfen, was längerfristig getan werden könne, um die ukrainischen Fähigkeiten zur Abwehr und Abschreckung zu stärken. Stoltenberg hat bereits ein weiteres Unterstützungspaket angekündigt.