Rechnungshofbericht

Vernichtendes Zeugnis für steirische Umweltbehörde

Nach „Steirerkrone“- Berichten über mögliche Missstände bei der Genehmigung von großen Umwelt-Projekten führte der Bundesrechnungshof mit Margit Kraker an der Spitze eine Sonderprüfung durch.

(Bild: Christian Jauschowetz, Klaus Vyhnalek, Krone KREATIV)

Paukenschlag im von der „Krone“ aufgedeckten Naturschutz-Krimi rund um die Abteilung 13 des Landes Steiermark! Die Prüfer des Bundesrechnungshofes hatten im Vorjahr fünf Monate lang die Behörde in der Grazer Stempfergasse durchforstet - und kamen jetzt zu einem vernichtenden Ergebnis. Im aktuellen Bericht legt der Rechnungshof (RH) auf 104 Seiten systematisches Versagen der Abteilung 13 offen: Die Kritik reicht von äußerst dubiosen Geldflüssen bis zu fragwürdigen Bescheiden.

Nachdem die „Krone“ Ende 2021 ans Tageslicht gebracht hatte, dass bei der Erarbeitung von Genehmigungsbescheiden in Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) Verantwortungsträger der zuständigen Abteilung 13 (A 13) zu eng mit Projektwerbern zusammengearbeitet haben könnten, wurde eine Lawine an Ermittlungen losgetreten.