So, 19. August 2018

Rücktritt mit Ansage

26.08.2011 08:12

Japans Premier Naoto Kan nimmt seinen Hut

Der japanische Regierungschef Naoto Kan hat seinen Rücktritt erklärt. Der 64-Jährige sagte am Freitag vor Abgeordneten seiner Demokratischen Partei (DPJ), dass er zunächst den Parteivorsitz und dann das Ministerpräsidentenamt abgebe. Kans Amtszeit wurde von dem schweren Erdbeben und der Tsunamiflut am 11. März sowie der sich daran anschließenden Atomkatastrophe von Fukushima überschattet.

Kan war der fünfte Ministerpräsident Japans in nur fünf Jahren, er war erst seit rund einem Jahr im Amt. Die Wahl eines neuen Parteichefs der DPJ, der auch neuer Regierungschef werden dürfte, wird für Montag erwartet. Der neue Premier könnte dann am Dienstag gewählt werden.

"Ich glaube, ich habe mein Bestes gegeben und habe unter schweren Bedingungen getan, was ich tun musste", sagte Kan vor den DPJ-Parlamentariern. Es habe in seiner Amtszeit "sehr schwere Momente" gegeben. Als mögliche Nachfolger des 64-Jährigen gelten der frühere Außenminister Seiji Maehara und Finanzminister Yoshihiko Noda.

Schlechtes Krisenmanagement vorgeworfen
Die Zustimmungswerte für Kans Regierung waren seit der Atomkatastrophe im Kraftwerk Fukushima auf 15 Prozent gefallen. Die Bevölkerung warf dem Ministerpräsidenten schlechtes Krisenmanagement vor.

Kan selbst stellte bereits Anfang Juni seinen Rücktritt in Aussicht, sobald drei Gesetzesvorhaben verabschiedet seien: ein Sonderhaushalt für die Behebung der Katastrophenschäden, ein Gesetz zur Finanzierung des Sonderhaushalts über die Ausgabe neuer Staatsanleihen sowie ein Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien. Während das erste Gesetz bereits im Juli verabschiedet worden war, stimmte das Parlament am Freitag auch den beiden anderen Projekten endgültig zu - und machte damit den Weg frei für Kans Rücktritt.

Neue Energiepolitik und horrende Verschuldung
Japan leidet noch immer unter den Folgen des Erdbebens und des Tsunamis, muss nach dem Reaktorunglück in Fukushima eine neue Energiepolitik bestimmen sowie mit einer horrenden Verschuldung fertig werden. Die Rating-Agentur Moody's hatte erst in dieser Woche die Kreditwürdigkeit des Landes heruntergestuft und dies auch mit der instabilen Führung des Landes begründet.

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