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Karten werden neu gemischt

Karten werden neu gemischt. Jetzt werden in Niederösterreich nach dem Absturz der mit absoluter Mehrheit regierenden ÖVP auf knapp unter 40 Prozent am vergangenen Sonntag die Karten neu gemischt und verteilt. Da tun sich manche Gräben auf - vor allem zwischen dem traditionell mächtigen Bauernbund und dem mit Johanna Mikl-Leitner regierenden ÖAAB: Nach zuletzt sechs (von insgesamt neun) Regierungssitzen hat die ÖVP nun nur noch vier zu verteilen. Und um diese wird jetzt gerauft. Und gleichzeitig muss mit möglichen Koalitionspartnern gerauft werden - wobei die Freiheitlichen zwar mit drei Köpfen in der Proporzregierung sitzen werden - aber nach allen Ankündigungen keine Koalition mit der ÖVP bilden wollen, weil sie Mikl-Leitner nicht zur Landeshauptfrau wiederwählen werden. Bleibt einzig die SPÖ mit ihrem neuen Parteiobmann Sven Hergovich. Während aber die SPÖ rasch Konsequenzen gezogen hat, versucht man bei der ÖVP zur Tagesordnung überzugehen. Das, so viel ist klar, wird so nicht funktionieren. Die Karten werden wohl - nicht nur in der niederösterreichischen ÖVP - neu gemischt. 

Kurz - oder eine Lösung. „Die ÖVP rasselt bei einer Wahl zehn Prozentpunkte nach unten - und dann rollen nicht sofort Köpfe? Das hätte es früher bei uns nie gegeben“, meint einer, der mit den Machtstrukturen und Entscheidungsprozessen in der Volkspartei bestens vertraut ist. Hat sich die ÖVP so sehr geändert, dass man nach so einer Niederlage wie am Sonntag einfach wieder zur Tagesordnung übergeht als wäre nichts passiert? Nein, ganz sicher nicht, aber man behält - wie in der SPÖ - den Kalender im Auge: Landtagswahl Kärnten am 5. März, in Salzburg am 23. April. Bis dahin versucht man sich mit Personaldiskussionen nach außen hin zurückzuhalten. Aufzuhalten sind sie ohnedies nicht. Im Zentrum der parteiinternen Debatten - selbst in ihrer Heimat - stehen die schwarz-türkisen Niederösterreicher. Da kommt Karl Nehammer, der Halb-Niederösterreicher an der Parteispitze, gerade noch am besten weg. Auch wenn in der „Frage des Tages“ der „Krone“ mehr als zwei Drittel meinen, er sitze nach der Wahl vom vergangenen Sonntag nicht mehr fest im Sattel. Parteiintern als weit wackeliger gelten die Stühle von Nationalratspräsident und Vertrauensindex-Minusmann Wolfgang Sobotka sowie Innenminister Gerhard Karner, an dem Parteifreunde immer lauter Kritik üben. Karner lastet man den unglücklichen Umgang mit der Migrations-/Asylfrage in den vergangenen Monaten an. Pointiert formuliert es eine schwarze Größe: „Wenn man so ein Thema aufspielt, dann braucht man auch den 2. Teil: Und zwar entweder Sebastian Kurz oder eine Lösung.“ Und die haben im Auge vieler Wähler (und Parteifreunde) weder Karner noch Nehammer anzubieten - sondern vielmehr Herbert Kickl und seine Blauen. Denen treibe man, so die interne Kritik, in Scharen die Wähler zu. Ein Vorwurf, der nur schwer zu entkräften ist.

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