Missstände aufdecken

Rechnungshof soll Wiens Kliniken durchleuchten

Wien
04.01.2023 19:00

Das Jahr 2022 war von Krisen geprägt. Manche davon sind hausgemacht - wie zum Beispiel die Zustände im Gesundheitsbereich. Die FPÖ schaltet daher den Stadtrechnungshof ein.

Gangbetten, lange Wartezeiten auf OPs und ein akuter Mitarbeitermangel - diese Schlagzeilen bestimmen derzeit die Berichterstattung über den Zustand des Wiener Gesundheitswesens. Wie es dazu kommen konnte, soll jetzt der Stadtrechnungshof prüfen. Ein solches Ansuchen hat die FPÖ eingebracht. Konkrete Fragen betreffen Personalmangel, die Planstellen bezüglich Bevölkerungswachstum und Gangbetten. Zudem soll der Rechnungshof auch die Konzepte zur Mitarbeiterrekrutierung durchleuchten und ob es überhaupt „ernsthafte Versuche“ gab.

Rücktritt gefordert
Klubobmann Maximilian Krauss: „Es braucht einen sofortigen Turnaround und berufliche als auch finanzielle Anreize für das Personal. Ebenso bauliche Maßnahmen und bessere medizinische Ausrüstung. Und zwar jetzt und nicht erst in 20 Jahren“. Die FPÖ forderte bei der Gelegenheit auch erneut den Rücktritt von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ).

Stadtrechnungshof hat viel zu tun
Es ist übrigens nicht die einzige Causa, die den Rechnungshof heuer noch beschäftigt. Die ÖVP hat gleich vier Ansuchen gestellt. Eines beschäftigt sich ebenfalls mit dem Gesundheitsverbund. Zudem sollen die Prüfer auch die Wiener Linien, die Wien Energie sowie das Pratermuseum unter die Lupe nehmen. Die Grünen konnten ebenfalls ein Prüfersuchen einreichen. Sie wollen die finanziellen Missstände bei den Volkshochschulen durchleuchten. Wann Ergebnisse vorliegen, ist noch unklar.

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