270.000-Euro-Förderung

Nur 1 Rückführung nach Nigeria: Projekt war Flop

Charter-Rückführungen (Symbolbild) in Österreich

(Bild: LPD Steiermark, Jürgen Makowecz)

Im ÖVP-U-Ausschuss war am Mittwoch der ehemalige Kabinettschef im Innenministerium und aktuelle Büroleiter von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Achatz, geladen. Dabei geriet ein Rückführungsprojekt eines Vereins, dem Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger vorsteht, in den Fokus: Asylwerber aus Nigeria sollten freiwillig zur Rückkehr in ihr Heimatland bewegt werden. Im U-Ausschuss stellte sich heraus, dass dabei jedoch nur ein einziger Asylwerber zurückreiste. Das Innenministerium förderte das Projekt dennoch mit über 270.000 Euro.

Der SPÖ-Fraktionsvorsitzende im U-Ausschuss, Kai Jan Krainer, befragte Achatz zur Förderung des Vereins International Center for Migration Policy Development (ICMPD), dem Ex-ÖVP-Chef Michael Spindelegger als Generaldirektor vorsteht.

Etwa 30 Nigerianer hätten zurückgeführt werden sollen
Konkret ging es um ein Pilotprojekt des Vereins, das zum Ziel gehabt hatte, etwa 30 aus Nigeria stammende Menschen in Österreich auf das Leben in ihrem Herkunftsland vorzubereiten und dann wieder in die Heimat zu bringen. Krainer zufolge sei das Projekt mit über 270.000 Euro vom Innenministerium (BMI) gefördert worden, es habe aber nur eine Person gegeben, die daran teilgenommen habe. Diese habe die Schulung in Österreich auch gar nicht mehr absolviert. 

Fachabteilung kritisierte Förderungshöhe
Wie Walter Fleißner vom SPÖ-Parlamentsklub auf Twitter schrieb, bekam der Verein ursprünglich 750.00 Euro für das Projekt zugesagt. Doch wie die „Kleine Zeitung“ berichtete, kritisierte im Februar 2021 die zuständige Fachabteilung per Schreiben an den damaligen Innenminister Karl Nehammer etliche Punkte im Antrag des Vereins. So habe es etwa nicht förderfähige Kostenpositionen gegeben. Am Ende zahlte das BMI „nur“ rund 270.000 Euro aus. 

Wie Krainer betonte, wurde die gesamte Fördersumme mit Verweis auf die Bemühungen des Vereins nicht zurückgefordert. Auf der Website des Vereins findet sich seit Mai 2021 übrigens keine weitere Pressemeldung zu dem Projekt mehr.

Achatz konnte sich im Ausschuss zunächst nicht erinnern, erst als ihm Krainer ein Schreiben vorlegte, in dem Achatz von völlig verfehlten Zielzahlen spricht, erinnerte sich dieser. Trotz dessen sei aber an der Förderung festgehalten worden, kritisierte Krainer.

Wie Fleißner auf Twitter schrieb, gab es neben dem Schreiben der Fachabteilung auch einen Briefverkehr zwischen Achatz, Nehammer und Spindelegger. An seinen Brief an Spindelegger konnte sich Achatz im U-Ausschuss erinnern, der Brief sei ihm aber lediglich zur Unterschrift „vorgelegt worden“. Zu Spindeleggers Brief an Nehammer konnte Achatz nichts sagen.