Nichts „übereilen“
Iran-Deal auf der Kippe? Trump bremst doch wieder
Nach Tagen vorsichtiger Hoffnung auf eine rasche Entspannung im Nahen Osten hat US-Präsident Donald Trump plötzlich auf die Bremse gedrückt. Während Washington und Teheran nach eigenen Angaben Fortschritte bei den Gesprächen über ein mögliches Abkommen erzielt haben, bleiben zentrale Streitpunkte ungelöst. Besonders die Zukunft der strategisch wichtigen Straße von Hormuz sorgt weiter für Spannungen – und auch innerhalb der USA wächst der Widerstand gegen mögliche Zugeständnisse an den Iran.
Trump schloss am Montag in sozialen Medien eine „übereilte“ Vereinbarung mit Teheran ausdrücklich aus. Damit dämpfte er Erwartungen, die zuvor sein Außenminister Marco Rubio geschürt hatte. Rubio hatte am Sonntag erklärt, es könne „in den kommenden Stunden“ gute Nachrichten geben. Am Montag wollte er sich jedoch nicht mehr auf einen Zeitplan festlegen.
Der US-Präsident betonte nun, es werde entweder ein „großartiges und bedeutungsvolles“ Abkommen geben – oder gar keines. Bereits am Wochenende hatte Trump erklärt, eine Vereinbarung sei „weitgehend ausgehandelt“, müsse aber noch finalisiert werden.
Streit um Straße von Hormuz
Als besonders heikler Punkt gilt weiterhin die Zukunft der Straße von Hormuz. Die wichtige Schifffahrtsroute ist entscheidend für den weltweiten Ölhandel. Der Iran kündigte an, auch künftig Abgaben für die Durchfahrt verlangen zu wollen. Außenamtssprecher Esmaeil Baghaei sprach am Montag zwar nicht von „Mautgebühren“, sondern von Gebühren für „Navigationsdienste“, machte aber deutlich, dass Teheran an entsprechenden Plänen festhält.
Laut der US-Nachrichtenwebsite „Axios“ soll die derzeit diskutierte Vereinbarung eine seit April geltende Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran um weitere 60 Tage verlängern. In diesem Zeitraum könnte die Straße von Hormuz wieder vollständig für die Schifffahrt geöffnet werden. Zudem soll der Iran wieder Öl verkaufen dürfen, obwohl das Land weiterhin unter Sanktionen steht.
Die iranische Nachrichtenagentur Fars berichtete zudem, Washington habe eine teilweise Freigabe eingefrorener iranischer Gelder sowie eine vorläufige Lockerung von Sanktionen in Aussicht gestellt. Im Gegenzug habe der Iran angeboten, die Schifffahrt in der Straße von Hormuz wieder auf „Vorkriegsniveau“ zu ermöglichen.
Atomprogramm weiter ungelöst
Noch völlig offen bleiben allerdings die Fragen rund um das iranische Atomprogramm. Baghaei erklärte, darüber solle erst nach einem möglichen Rahmenabkommen verhandelt werden. Dieses sogenannte „Memorandum of Understanding“ soll laut iranischen Angaben insgesamt 14 Punkte umfassen und sich zunächst auf die Beendigung des Konflikts konzentrieren.
Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu machte unterdessen deutlich, dass Israel auf einem vollständigen Stopp des iranischen Atomprogramms besteht. Trump habe ihm zugesichert, dass ein mögliches Abkommen „die atomare Bedrohung vollständig beseitigen“ müsse, erklärte Netanyahu. Der Iran dürfe „keine Atomwaffen erhalten“.
Trump fordert Ausbau der Abraham-Abkommen
Zusätzlich erhöhte Trump den Druck auf mehrere Staaten der Region. Der US-Präsident forderte einen verpflichtenden Beitritt von Katar, Pakistan, Ägypten, Jordanien und der Türkei zu den sogenannten Abraham-Abkommen. Diese sehen eine Normalisierung der Beziehungen zu Israel vor. Bereits beigetreten sind unter anderem die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan.
Trump erklärte, die Unterzeichnung müsse Teil einer größeren Einigung mit dem Iran sein. Nach einem Ende des Konflikts könne es laut Trump sogar eine „Ehre“ für den Iran sein, den Abkommen ebenfalls beizutreten.
Internationale Vermittlung läuft weiter
Parallel dazu gingen die diplomatischen Bemühungen weiter. Der iranische Außenminister Abbas Araqchi sowie Parlamentspräsident Mohammad Baqer Qalibaf reisten am Montag nach Doha zu Gesprächen mit der Führung Katars. Im Mittelpunkt stehen laut Insidern vor allem die Straße von Hormuz sowie die iranischen Uranbestände.
Auch der iranische Zentralbankchef gehört der Delegation an. Thema dürften dabei eingefrorene iranische Vermögenswerte sein, die unter anderem in Katar liegen.
Als offizieller Vermittler zwischen Washington und Teheran gilt derzeit Pakistan. Der pakistanische Armeechef Asim Munir führte dazu am Montag gemeinsam mit Premierminister Shehbaz Sharif Gespräche mit der chinesischen Führung.
Ölpreis fällt deutlich
Die Hoffnung auf eine mögliche Entspannung im Nahost-Konflikt sorgte am Montag für deutliche Bewegungen an den Finanzmärkten. Der Preis für ein Barrel der Nordseesorte Brent fiel um knapp fünf Prozent auf 98,55 Dollar.
Noch vor Beginn des Konflikts Ende Februar hatte der Ölpreis bei rund 70 Dollar gelegen. Zwischenzeitlich war er infolge der Kämpfe und der faktischen Sperre der Straße von Hormuz auf mehr als 126 Dollar gestiegen.
Während die Ölpreise nachgaben, legte der Goldpreis als klassische Krisenanlage zu. Eine Feinunze Gold kostete am Montagnachmittag rund 4564 Dollar.
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