„Krone“-Kommentar

Mieser Triumph

„Monumente des Totalversagens!“, krähte Herbert Kickl vor Begeisterung über die Zeltlager für Flüchtlinge. Das ist ein mieser Triumph des FPÖ-Chefs über die Regierung. Man würde allerdings von Oppositionellen schon zu viel Anstand erwarten, ließen sie das migrationspolitische Desaster der Regierung kritiklos aus. Für Stille und Gelassenheit ist allein der Bundespräsident zuständig.

Dass sich die Koalition aus ÖVP und Grünen jetzt mit Zelten einer Erfindung der 45.000 Jahre zurückliegenden eurasischen Altsteinzeit bedient, passt in das Bild einer entglittenen Flüchtlingspolitik zwischen unfreiwilliger Komik und populistischer Bösartigkeit.

Die Spielarten der Ratlosigkeit reichen von Werner Faymanns Grenzsicherung eines „Türls mit Seitenteilen“ bis zum Trugbild der „geschlossenen Balkanroute“ eines Sebastian Kurz.

Jüngste Höhepunkte der sinnlosen Showpolitik waren die Treffen von Kanzler Nehammer mit Ungarns Orbán und Serbiens Vučić in Budapest und die Brüllerei des Innenministers von der „klaren Kante“ an die Adresse der EU oder Indiens oder sonst wohin. Sinnvoller wäre es gewesen, wenn sich Kanzler und Innenminister im Sommer mit den Landeshauptleuten getroffen und Pläne für die klar absehbare Flüchtlingsentwicklung gemacht hätten.

Konzepte von Fachleuten füllen ganze Bibliotheken. Da geht es weder um „Willkommenspolitik“ noch um Garstigkeiten zur Abwehr, sondern um ein kluges Management der Migration. Aber das bekommt die Regierung einfach nicht hin.