„Rasch abwickelbar“

So könnte die Strompreisbremse aussehen

Politik
03.09.2022 13:41

Kommende Woche will die Bundesregierung die lang diskutierte Strompreisbremse präsentieren, die hohe Energiekosten abdecken soll. Die Lösung sei „unbürokratisch, rasch abwickelbar und gesamtwirtschaftlich spürbar“, hieß es aus dem Kabinett von Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne).

„Nächste Woche soll das Konzept zur Strompreisbremse präsentiert werden. Parallel dazu wird auch an der Umsetzung gearbeitet“, wurde darin ein Sprecher Gewesslers zitiert. Sobald das Modell stehen würde, solle auch ein Nationalratsbeschluss erfolgen, berichtet der „Kurier“.

Ursprünglich wollte die türkis-grüne Regierung ihre Maßnahme schon bis Ende August vorstellen. „Im August ist das Modell fertig. Im September oder Oktober wird es beschlossen“, sagte etwa Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am 23. August. Anschließend wurde erklärt, dass die Causa um die Wien Energie einen Strich durch die Rechnung gemacht hätte.

Deckelung von Grundbedarf?
Wie die Strompreisbremse im Detail aussehen soll, verriet die Regierung bisher nicht. Laut „Kurier“-Informationen könnte sich das Modell an einem Vorschlag des Gewerkschaftsbundes (ÖGB) orientieren. Statt des Vorjahresverbrauchs dürfte allen Haushalten ein genereller Grundbedarf gedeckelt werden. Der ÖGB empfahl einen Strompreisdeckel für 3000 Kilowattstunden (KWh) Grundverbrauch. Was darüber hinaus geht, soll demnach zu Marktpreisen bezahlt werden.

Nehammer sprach im August von einem „Energiesparanreiz“, der mit der Bremse einhergehen soll. Laut einer aktuellen Umfrage unterstützen Österreicher und Österreicherinnen mehrheitlich staatliche Vorgaben beim Energiesparen. Damit ist jedoch nicht zwingend gemeint, dass man selbst Energie sparen möchte. Vorschläge sind unter anderem weniger öffentliche Beleuchtung und ein Tempolimit für Autos auf Bundesstraßen und Autobahnen. 17 Prozent von 500 Befragten sind hingegen der Ansicht, dass Energiesparen „jedem selbst überlassen sein“ soll.

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