18.05.2022 09:13 |

Nach Corona-Erkrankung

Minister Totschnig mit Verspätung nun angelobt

Nach einer Corona-bedingten Verzögerung ist nun auch der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat den 47-jährigen Bauernbündler aus Osttirol am Mittwoch in der Präsidentschaftskanzlei angelobt. „Ich freue mich, dass Sie wieder genesen sind“, eröffnete Van der Bellen den feierlichen Termin.

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Der Bundespräsident ging detailliert auf die Aufgaben des neuen Ministers ein und sprach von herausfordernden Zeiten, die auf ihn zukommen werden - vor allem in Hinblick auf die Auswirkungen des Ukraine-Krieges und der Klimakrise. Van der Bellen wünschte dem neuen Minister abschließend „alles Gute und viel Erfolg“.

Keine Angelobung nach Corona-Test
Nach den Rücktritten von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck vergangene Woche hat Kanzler Karl Nehammer (alle ÖVP) zwar Tags darauf schon die neuen Mitglieder seines Regierungsteams präsentiert. Doch im Gegensatz zu Digitalstaatssekretär Florian Tursky, Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler und Arbeitsminister Martin Kocher, der die Wirtschaftsagenden dazubekam, konnte Totschnig letzten Mittwoch überraschend nicht angelobt werden, weil er positiv auf Corona getestet worden war.

Pünktlich zur geplanten Vorstellung der Neuen im Nationalrat Mittwochvormittag ging sich die Angelobung Totschnigs jetzt doch aus. Nach seiner Angelobung eilte Totschnig sogleich in den Plenarsaal.

Viele Beschlüsse im Nationalrat
Neben dem Kennenlernen der Neuen, stehen auch diverse Beschlüsse im Nationalrat an, etwa die Anhebung der Studienbeihilfe oder Änderungen bei der Sozialhilfe, die den Ländern etwas großzügigere Regeln ermöglichen. Budgetär muss vor allem wegen des Ukraine-Kriegs vorgesorgt werden. Für heuer wird ein Defizit von 3,1 Prozent des BIP eingetaktet statt der bei der Budgeterstellung geplanten 2,3 Prozent. Verlängert werden diverse Corona-Sonderregeln von Impfungen durch Sanitäter bis zur Basis für die Durchführung von Screening-Programmen.

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