Köstinger noch im Amt

Neuer Minister verpasst die eigene Angelobung

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hatte am Mittwoch wieder einmal Besuch zwecks Angelobung, doch der neue Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig konnte nicht dabei sein. Er wurde Mittwochfrüh positiv auf das Coronavirus getestet. Angelobt wurden daher nur Digitalstaatssekretär Florian Tursky und Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler (alle ÖVP). Zudem erhielt Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) die Wirtschaftsagenden hinzu.

Eigentlich hätte die Angelobung bereits um 8.30 Uhr stattfinden sollen, doch kurz vorher wurde bekannt gegeben, dass Totschnig zweimal per Antigen-Test positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Dies führte bereits vor Beginn der Zeremonie zu einer Verzögerung. Totschnigs Angelobung wird nun zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Kurze Zeit später trafen auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) ein, die der Angelobung beiwohnten.

„Die Zeiten sind unruhig, um es milde auszudrücken“
Van der Bellen sagte eingangs zur aktuellen Situation: „Die Zeiten sind unruhig, um es milde auszudrücken. Der Ukraine-Krieg hat die dunkelsten Zeiten nach Europa zurückgebracht.“ Russland habe die Ukraine angegriffen und den Krieg nach Europa zurückgebracht. Den Preis dafür zahlten die Ukrainerinnen und Ukrainer, die „für unser aller Freiheit kämpfen“, so Van der Bellen. Die Auswirkungen würden ganz Europa spüren: „Es zeigt: Die Zusammenhänge in unserer Welt sind komplex. Aus dieser Situation können wir nur gemeinsam herauskommen. In diesen dunklen Tagen leuchten die Sterne der Europäischen Union besonders hell.“

Man müsse die „Werte und die liberale Demokratie hochhalten und gemeinsam verteidigen“, so der Bundespräsident, der seine Worte an die neuen Regierungsmitglieder richtete: „Die Bevölkerung erwartet sich, dass Sie die Aufgaben, die sich stellen, angehen und lösen.“ Van der Bellen nannte hier nicht nur die wirtschaftlichen Auswirkungen, sondern auch die Klimakrise. „Die Menschen hier in Österreich erwarten sich, dass wir respektvoll mit ihnen umgehen. Ich bin überzeugt, dass wir alle dazu beitragen müssen und werden, diese sehr schwierige Situation zum Guten zu wenden.“

Köstinger muss noch im Amt bleiben
Danach enthob Van der Bellen zuerst die zurückgetretene Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck vom Amt, Agrarministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) bleibt aufgrund der verschobenen Angelobung noch weiter im Amt. Anschließend gelobten Kocher als neuer Minister und die beiden Staatssekretäre, ihr neues Amt nach bestem Wissen und Gewissen im Sinne der Bundesverfassung auszuführen. Nach der anschließenden Unterzeichnung der Dokumente wurden die neuen Regierungsmitglieder wieder verabschiedet.

ÖVP-Rochade nach Rücktritten
Die Rochade war Folge der Rücktritte von Landwirtschaftsministerin Köstinger und Wirtschaftsministerin Schramböck. Deren Aufgaben werden neu verteilt. Das Landwirtschaftsressort verliert die Telekom-Agenden an das Finanzministerium, den Tourismus an das Wirtschaftsministerium und den Zivildienst an das Jugendstaatssekretariat. Das Wirtschaftsministerium gibt den Digital-Bereich an das Finanzministerium ab, die Reste werden mit dem Arbeitsressort fusioniert.