Union optimistisch

EU-Beitritt von Island rückt langsam näher

Island kann schon bald einen ersten konkreten Erfolg in den im Vorjahr eröffneten Beitrittsverhandlungen mit der EU verbuchen. Der amtierende EU-Ratsvorsitzende und ungarische Außenminister Janos Martonyi kündigte am Donnerstag in Brüssel die Einberufung einer EU-Beitrittskonferenz mit Island für den 27. Juni an. "Wir werden dort vier Kapitel eröffnen und hoffen sogar, dass zwei davon sofort geschlossen werden können", sagte er.

Bei den abzuhakenden Verhandlungskapiteln handle es sich um "einfache Kapitel", nämlich "Wissenschaft und Forschung" sowie "Bildung und Kultur", so Martonyi. Der gesamte Verhandlungsrahmen umfasst 35 Bereiche. "Wir können optimistisch sein in Hinblick auf das Ergebnis der Beitrittsverhandlungen Islands", sagte der ungarische Außenminister.

Martonyi betonte außerdem, er hoffe, dass das Problem mit Großbritannien und den Niederlanden um Entschädigungen von Kunden der bankrotten isländischen Icesave-Bank bis zum Abschluss der Beitrittsverhandlungen gelöst werden könne.

Er verwies auf eine Überwachungsbehörde der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA. Diese hat die Regierung Islands aufgefordert, so rasch wie möglich die offenen Fragen zu dem anhängigen Verfahren wegen der Rückzahlung der mit rund 3,9 Milliarden Euro bezifferten Schulden aus den geplatzten Online-Konten der isländischen Pleitebank Landsbanki zu beantworten.

Großbritannien und die Niederlande fordern das Geld von Island zurück. In zwei Volksabstimmungen hat sich aber eine Mehrheit der Isländer gegen solche Entschädigungszahlungen ausgesprochen.

Ex-Premier wegen Finanzkrise vor Sondergericht
Indes hat Islands Ex-Regierungschef Geir Haarde, der wegen Mitverantwortung für die schwere Finanzkrise 2008 belangt ist, seine Unschuld beteuert. In einer ersten Anhörung vor einem Sondergericht in Reykjavik sagte der konservative Politiker am Dienstag, er werde alles tun, um seine Unschuld zu beweisen, falls die Angelegenheit gründlich verhandelt werden sollte. Das Gericht wollte nach Anhörung der Argumente von Anklage und Verteidigung entscheiden, ob es zu einem Prozess kommt oder nicht. Die Verteidigung warf den Richtern vor, nicht objektiv zu sein und verlangte ihren Rücktritt.

Das isländische Parlament hatte im vergangenen September beschlossen, Haarde wegen Untätigkeit angesichts der Finanzkrise vor das Sondergericht für Minister zu bringen. Dieses war seit seiner Gründung vor mehr als einem Jahrhundert noch nie zusammengetreten. Sollte ein Prozess gegen den 60-jährigen Haarde stattfinden, wird er frühestens im August oder September beginnen. Der seit Juni 2006 amtierende Ministerpräsident war wegen einer Krebserkrankung im Jänner 2009 zurückgetreten.