Immer mehr Proteste

Konvois von Impfpass-Gegnern trotz Verbot in Paris

Trotz eines Behördenverbots sind Tausende französische Impfpassgegner in Konvois nach Paris eingefahren. Mehrere Hundert Fahrzeuge befuhren am Samstagmorgen den äußeren Ring der französischen Hauptstadt. Die Polizei stellte nach eigenen Angaben Strafzettel wegen der „Teilnahme an einer nicht genehmigten Demonstration“ aus. In Den Haag blockierten indes aus Protest gegen Corona-Beschränkungen Lastwagen- und Traktorfahrer den Zugang zum niederländischen Parlament.

Tausende Menschen aus ganz Frankreich waren am Freitagabend mit Autos, Wohnmobilen und Lieferwagen an den Pariser Stadtrand gefahren und hatten dort die Nacht verbracht. Ziel sei es, eine „Masse von Fahrzeugen zu bilden, die von der Polizei nicht eingedämmt werden kann“, hieß es in einem von der Nachrichtenagentur AFP eingesehenen Schriftwechsel der Demonstranten.

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Manche Demonstranten wollen nach Brüssel fahren
Unter den Teilnehmern der Konvois befinden sich Impfgegner, aber auch Menschen, die gegen gestiegene Preise und generell gegen die Regierung protestieren. Einige der Protestierenden wollten am Samstag in Paris die üblichen Demonstrationen gegen Corona-Beschränkungen verstärken. Manche planten auch die Weiterfahrt nach Brüssel.

Die Polizei schätzte, dass bis Freitagnachmittag 3300 Fahrzeuge an den verschiedenen Konvois beteiligt waren. Allein aus Chateaubourg in der Bretagne waren am Freitag 1000 Fahrzeuge in Richtung Paris aufgebrochen. Über den Online-Dienst Telegram tauschten Teilnehmer Informationen über Polizeikontrollen und alternative Routen aus. Der Organisator sprach gegenüber AFP von einer Aktion „phänomenalen Ausmaßes“.

Strafmaß bis zu zwei Jahre Haft und Geldstrafe bis zu 4500 Euro
Die Pariser Polizei hat nach eigenen Angaben 7200 Einsatzkräfte mobilisiert, um Blockaden durch Fahrzeugkolonnen zu verhindern - die Protestveranstaltung in der Hauptstadt wurde zuvor verboten. Auf Twitter zeigte die Polizei ihre Gerätschaften zur Beseitigung von Blockaden: Sie veröffentlichte Fotos von Sattelschleppern sowie von Lastwagen, die mit Kränen oder Wasserwerfern ausgestattet sind. Die Behörden verwiesen darauf, dass die Behinderung des Verkehrs mit bis zu zwei Jahren Haft und Geldstrafen in Höhe von 4500 Euro geahndet werden könne.

Vorbild ist Trucker-Protest in Kanada
Die sogenannten Freiheitskonvois haben sich von kanadischen Lkw-Fahrern inspirieren lassen, die seit zwei Wochen mit einer Blockade die Hauptstadt Ottawa großteils lahmlegen. Auch eine Demonstration in Den Haag nahm sich die kanadischen Trucker zum Vorbild. Die Aktion unter dem Motto „Freiheitskonvoi Niederlande“ sorgte für erhebliche Verkehrsbehinderungen, wie die Nachrichtenagentur ANP berichtete. Die Polizei ging zunächst nicht gegen die vor dem Haager Binnenhof versammelten Fahrer vor. Neben beiden Kammern des Parlaments befindet sich dort auch der Amtssitz von Ministerpräsident Mark Rutte.