„Krone“-Kommentar

Wandel durch Fehlleistung

Analysiert für die „Krone“: Innenpolitik-Experte Claus Pándi

(Bild: Julia Hürner, stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Länder und ihre Bewohner ändern ihre Gewohnheiten selten, jedenfalls nie von heute auf morgen. Jetzt könnte es allerdings zu einem unfreiwilligen Wandel der österreichischen Mentalität kommen.

Die der Krise nicht gewachsene, wankelmütige Politik und eine teilweise desolate Verwaltung drängen die Bevölkerung nach Jahrzehnten der staatlichen Fürsorge zwangsläufig zu mehr Eigenverantwortung. Es läuft eine von der Regierung ungeplante Erziehung zur Mündigkeit. Will sich der Staat in das Leben einmischen, geht schief, was schiefgehen kann, wie bei der Impfpflicht zu sehen ist.

Die Ursache dieser von Pannen bestimmten Politik liegt in einer Verkettung von Fehlleistungen in den Institutionen. Thomas Wieser, in Europa gefragter Ökonom und früherer Sektionschef im Finanzministerium, hat diese Entwicklung kürzlich in einem spektakulären Essay im „Standard“ beschrieben. Wieser kennt die heimische Bürokratie bis in ihre feinsten Verästelungen. Er berichtet von einer schleichenden Ausschaltung von Fachleuten in den Ministerien und der Ersetzung von Experten durch Parteifreunde. „Die unfähigeren Kabinettsmitarbeiter sickerten langsam in die Beamtenschaft ein“, beschreibt Wieser die Lage.

Die Misere hat nicht erst unter Türkis-Grün begonnen. Die Anfänge des Verfalls liegen laut Wieser so 15 Jahre zurück, also in der Endphase von Wolfgang Schüssels Kanzlerschaft.

Beobachtungen von einer Rückkehr der klugen Köpfe liegen keine vor.