„Krone“-Kommentar

Merkels Lücke in der EU

(Bild: Krone KREATIV, stock.adobe)

Deutschland wird als Führungsmacht (was es nie sein will) mindestens zwei Jahre in der EU ausfallen. So lange benötigt der neue Kanzler, europäische Statur zu gewinnen.

Wer übernimmt, wer nützt die Gelegenheit, wer füllt die Lücke? Frankreich liebäugelt, denn es betrachtet sich ohnehin als die natürliche Führungsmacht in Europa. Präsident Macron hat aber im April Wahlen, und der Wahlkampf hat praktisch schon begonnen. Wahlkämpfe, die Achillesferse der Demokratie, taugen schlecht für langfristige Führungskonzeptionen.

Es zeichnet sich jedoch eine weitere Variante ab. Frankreichs Macron und Italiens Draghi turteln heftig. Man spricht schon von „Draghcron“. Wollen sie die EU im Doppelpack übernehmen?

Der „Südachse“ ist schon die längste Zeit die „deutsche Sparwut“ ein Dorn im Auge. Nur mit Mühe hatte sich Berlin zum 720-Milliarden-Wiederaufbaufonds der EU überreden lassen unter der Voraussetzung, dass es bei dieser einmaligen Schuldenaufnahme bleibt. Übersehen wird von den Liebhabern einer gemeinsamen Schuldenpolitik der EU („Euro-Bonds“), dass es sich bei dem restriktiven Kurs Berlins um Vorgaben des mächtigen deutschen Bundesgerichtshofs handelt.

Selbst wenn Olaf Scholz als Sozialdemokrat bereit wäre, die Schuldenregeln der EU zu lockern, kann er den engen Spielraum nicht verlassen, den ihm der Bundesgerichtshof setzt. Man sieht: Berlin ist unverzichtbar.