Stopp für Zuverdienste

Diskussion über erlaubte Nebenjobs für Arbeitslose

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Derzeit darf jemand, der Arbeitslosengeld bezieht, bis zur Geringfügigkeitsgrenze von 475 Euro im Monat dazuverdienen. Ungefähr elf Prozent der Arbeitslosen machen davon Gebrauch. AMS-Chef Johannes Kopf will diese Zuverdienstmöglichkeit einschränken und eröffnet damit heiße Diskussionen.

Sein Argument ist, dass mit dem Arbeitslosengeld und dem Zuverdienst der Abstand zu einem normalen Erwerbseinkommen so gering ist, dass der Anreiz, einen Job anzunehmen, sinkt. Vor allem Branchen mit relativ niedrigen Löhnen finden daher kaum Arbeitskräfte.

Aus dem Wifo heißt es hingegen, dass diese Zuverdienstmöglichkeit zumindest für Langzeitarbeitslose Sinn mache, da diese so wieder Kontakt zum „richtigen“ Arbeitsmarkt bekommen. 11,7 Prozent der Arbeitslosen, das sind knapp 43.000 Menschen, nutzen das derzeit, so das AMS.

Arbeitsminister Martin Kocher will das Thema im Herbst diskutieren, da ist ein „Reformdialog“ zum Thema Arbeitsmarkt geplant. Der Vorschlag von Kopf polarisiert jetzt schon: Grüne und Gewerkschaften sind vehement dagegen und sehen neue soziale Härtefälle entstehen, wenn man auf dieses Zusatzeinkommen verzichten muss. Aus der Wirtschaft kommt hingegen Zustimmung. Die NEOS verlangen, dass man das Arbeitslosengeld erhöhen müsste, wenn man den Zuverdienst streicht.