04.05.2021 13:42 |

Bei Treffen mit Heger

Kurz für baldige Rückkehr zur EU-Reisefreiheit

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Dienstag bei einem gemeinsamen Treffen mit seinem slowakischen Amtskollegen Eduard Heger die Möglichkeit eines Alleingangs einzelner Mitgliedsstaaten beim „Grünen Pass“ ins Gespräch gebracht, falls die Bemühungen der EU nicht bald „Fahrt aufnehmen“. Die EU tritt bei der Rückkehr zum freien Reisen eher auf die Bremse. Zahlreiche Tourismusländer innerhalb der EU, darunter auch Österreich, treiben das Vorhaben allerdings schnell voran.

Kurz sprach von einem „guten Austausch“ und einem Ausblick auf die nächsten Monate und Jahre, in denen man wieder zu alter Stärke zurückkehren wollte. 

Rückkehr zur Normalität im Sommer
Der Kanzler lobte die guten Beziehungen zur Slowakei und den „starken menschlichen Austausch“. Erfreut zeigte er sich über die sinkenden Ansteckungszahlen in beiden Ländern und beim Impfen der Bevölkerung. „Daher gehen wir davon aus, dass wir im Sommer wieder vollständig zur Normalität zurückkehren können“.

„Bilaterales Abkommen“ mit der Slowakei möglich
Außerdem sprach sich Kurz für eine baldige Rückkehr zur Reisefreiheit und einem Ende der Grenzkontrollen aus. Sollten die Bemühungen der EU zum „Grünen Pass“ nicht an Fahrt aufnehmen, kann sich Kurz auch ein „bilaterales Abkommen“ mit der Slowakei vorstellen. Hinsichtlich des gut ausgebauten Testangebots in beiden Ländern sei es sinnvoll, diese vorhandene Infrastruktur zu nutzen. Damit erhöht der Kanzler erneut den Druck auf die EU, in dieser Frage bald eine Lösung für die gesamte EU zu präsentieren. 

Die Rückkehr zur Reisefreiheit brauche es aus wirtschaftlichen Gründen, aber auch „weil die Menschen sich das erwarten“. Man sollte die Sache in Brüssel „nicht sofort verkomplizieren“, mittelfristig müsse es auch wieder einen Austausch mit anderen Ländern der Welt geben.

Österreich als „Schlüsselpartner“ der Slowakei
Heger sagte, dass Österreich zu den „Schlüsselpartnern“ der Slowakei zähle und Österreich mit 6,6 Milliarden Euro der drittgrößte Investor in der Slowakei sei. Er sei dankbar für das Gespräch mit Kurz, weil es ihm wichtig sei, „gute und freundschaftliche Beziehungen“ mit den Nachbarn zu pflegen.

Zudem lud Heger seinen österreichischen Amtskollegen in die Slowakei ein. Der letzte Slowakei-Besuch eines österreichischen Bundeskanzlers liegt schon mehr als sieben Jahre zurück.

Martin Grob
Martin Grob
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