Reisen ab Juni geplant

EU-weiter „Grüner Pass“ konkreter – in der Theorie

In den „Grünen Pass“ setzt nicht nur die österreichische Politik alle Hoffnungen für den Tourismussommer, auch das Europaparlament ist der Auffassung, dass es keine zusätzlichen Reisebeschränkungen wie Quarantäneregeln durch Mitgliedstaaten geben sollte, sobald das gemeinsame Impfzertifikat eingeführt ist. Dies soll im Juni geschehen. Theoretisch: Denn ob sich alle Länder auf ein EU-weites Impfzertifikat einigen können, ist ungewiss. Was die Österreicher von der Gleichstellung von Geimpften, Getesteten und Genesenen halten, sehen Sie im Video oben.

Der „Grüne Pass“ soll unterschiedliche Einreisebestimmungen ersetzen und das freie Reisen in der EU ermöglichen. So der Wunsch des EU-Parlaments, das am Donnerstag seine Positionen für die Verhandlungen mit den Mitgliedsstaaten veröffentlichte: Neben einer Impfung soll das Zertifikat auch Ergebnisse zugelassener Tests und Informationen zu überstandenen Corona-Infektionen festhalten. Anerkannt werden sollen nur von der WHO oder der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA zugelassene Impfstoffe, geplant sind die Regelungen vorerst für ein Jahr.

Betrieben wurde das Vorhaben von Tourismusländern, darunter Österreich. Andernorts herrscht Skepsis: Der Verzicht auf Quarantäne erschwere die Bekämpfung der Pandemie, so ein EU-Diplomat. Europarechtsexperte Walter Obwexer hält eine Einigung bis Juni dennoch für realistisch.

Experten sehen österreichischen Alleingang skeptisch
Einen österreichischen Alleingang für einen „Grünen Pass“ sehen Experten skeptisch. Solange es wenig Impfstoff gebe, fürchtet die Ärztekammer eine Benachteiligung von Ungeimpften. Sie fordert, in die Umsetzung eingebunden zu werden.

Dieser elektronische Impfpass in Form einer App war im Februar in Israel eingeführt worden und bestätigt eine Impfung bzw. eine überstandene Corona-Erkrankung. Die Europäische Union hatte sich beim jüngsten Gipfel auf ein ähnliches Modell geeinigt, das derzeit von der EU-Kommission erarbeitet wird und voraussichtlich in den kommenden Monaten ausgerollt werden soll.

(Bild: APA/PETRA EDLBACHER)

Hinter den Kulissen: Von Zeitrechnung und Zettelwirtschaft
Ein lauer Mai-Tag, ein spontanes Treffen, ein schnelles Zücken des Handys und schon sitzt man gesellig im Gastgarten beim kühlen Bier. Wer den Worten des Kanzlers lauscht, stellt sich in etwa so den nationalen „Grünen Pass“ vor. Noch im Mai, pünktlich zur Öffnung soll er in Österreich kommen, im Juni, pünktlich vor der Ferienzeit, die europäische Variante folgen. Ein grünes oder rotes Lichtlein am Handy eröffnet Freiheiten - oder verweigert sie. Ohne gesundheitliche Details preiszugeben.

So weit die Theorie. In der Praxis wird am Montag im Parlament zunächst beschlossen, Geimpfte, Getestete und Genesene gleichzustellen. Für den Besuch beim Wirt heißt das: Mit der richtigen Bestätigung darf man rein. Die wird fürs Erste, so wie jetzt schon vom Friseurbesuch bekannt, auf einem Blatt Papier stehen. Und dem Wirt auf einen Blick zeigen, ob der Inhaber getestet, geimpft oder genesen ist.

Nun teilt man an der Theke zwar oft private Details, dieser Eingriff in die persönlichen Gesundheitsdaten geht nicht nur Datenschützern - zu Recht - deutlich zu weit. Bis der rechtliche Rahmen eingerichtet, die datenschutzrechtlichen Bedenken ausgeräumt und die technischen Voraussetzungen (sprich: eine einheitliche, einfach bedienbare, sichere App) geschaffen sind, ist der Mai realistischerweise vorbei. Der Juni wohl auch. Bis dahin bleibt uns nur die Zettelwirtschaft.