Telefonat mit Higgins

Brexit: Van der Bellen solidarisch mit Irland

Bundespräsident Alexander Van der Bellen

(Bild: APA/Roland Schlager)

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag in einem Telefonat mit seinem irischen Amtskollegen, Präsident Michael D. Higgins, Irland Österreichs Solidarität angesichts der Auswirkungen des Brexit zugesichert. „Irland liegt zwar geografisch an der Peripherie Europas, aber integrationspolitisch ist es im Herzen der Europäischen Union“, betonte Van der Bellen.

Die beiden Staatsoberhäupter sprachen über die aktuelle Lage in den beiden Ländern und die Szenarien für einen Post-Covid-19-Wiederaufbau. 

Nordirland im EU-Binnenmarkt verblieben
Der Brexit stellt Irland vor besondere Herausforderungen. Im Austrittsvertrag ist festgelegt worden, dass die britische Provinz Nordirland weiter im EU-Binnenmarkt bleibt. Damit soll das Entstehen einer inneririschen Grenze und ein Wiederaufflammen des mit einem Friedensvertrag im Jahr 1998 beigelegten blutigen Konflikts zwischen Katholiken und Unionisten verhindert werden.

Die Straßen der irischen Hauptstadt Dublin im Oktober des Vorjahres.

(Bild: AFP)

London will Übergangsfristen verlängern
Allerdings macht das Kontrollen für Lieferungen aus dem Rest des Vereinigten Königreichs nach Nordirland notwendig. Weil dies dort zu Versorgungsproblemen geführt hat, bemüht sich London derzeit um eine Verlängerung der im Brexit-Vertrag festgelegten Übergangsfristen. Brüssel stemmt sich aber dagegen, um das Entstehen eines Zoll-Schlupflochs zu verhindern.

(Bild: AFP/Paul Faith)

Die britische Regierung hatte zuletzt die Übergangsregeln für Lebensmittellieferungen nach Nordirland verlängert, ein Importverbot für Pflanzen, die in Erde aus Großbritannien eingetopft sind, vorübergehend aufgehoben und die strengen Regeln für den Transport von land- und forstwirtschaftlichen Maschinen gelockert.

Die EU ihrerseits hat kurzzeitig die Einführung von Kontrollen zur Überwachung von Corona-Impfstoffexporten erwogen.