Tirol legt sich quer

Mutations-Streit erinnert Kickl an Watschentanz

Politik
09.02.2021 12:41

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl hat angesichts des Streits über die Corona-Lage in Tirol von einem Watschentanz zwischen Bund und Land gesprochen. Es sei „absurd“ und „gemeingefährlich“, jetzt Reisewarnungen auszusprechen - die rechtlich ohnehin nichts bringen würden. Der Regierung empfahl Kickl am Dienstag einen „radikalen Strategiewechsel“, etwa in Richtung des schwedischen Wegs.

In Schweden sei nicht nur immer alles offen gewesen - vom Handel über die Gastronomie bis hin zu den Schulen -, auch Maskenpflicht gebe es dort keine, die Wirtschaftseinbußen seien gering, schwärmte Kickl. Und auch Alters- und Pflegeheime seien bestens geschützt. Was der FPÖ-Klubchef besonders betonte: „Es gibt dort keine Spaltung der Gesellschaft, wie sie die Regierung bei uns vorantreibt.“

Ein Watschentanz am Münchner Oktoberfest:

„Noch lange keine Überlastung“ im Gesundheitssystem
Mit Blick auf Österreich kritisierte Kickl die für ihn zu drastischen Maßnahmen, stehe das Gesundheitssystem doch „noch lange nicht“ vor einer Überlastung. Zudem stößt er sich daran, dass es keine Regeln für das Tragen von FFP2-Masken in den Schulen gebe. Selbst im Arbeitsbereich hätten sich die Sozialpartner auf eine maximale Tragedauer und Pausen geeinigt.

Die aktuellen Corona-Zahlen für Österreich:

Meinl-Reisinger: Bezirk Schwaz umgehend isolieren
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ging am Dienstag in die entgegengesetzte Richtung: Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) müsse sofort handeln und den von der südafrikanischen Mutation besonders betroffenen Bezirk Schwaz isolieren. Er dürfe sich nicht auf juristische Schwierigkeiten herausreden und die Verantwortung ausschließlich Tirol umhängen. Der Bund habe festgestellt, dass die Zahlen der Südafrika-Mutation drastisch höher seien als vom Land zugegeben, und müsse jetzt reagieren.

„Das Epidemiegesetz gibt der Bundesregierung den Raum, per Weisung oder Verordnung einen Bezirk unter Quarantäne zu stellen“, so Meinl-Reisinger. „Genau das liegt in der Verantwortung des Gesundheitsministers: Der Bezirk Schwaz muss endlich isoliert werden - es ist die einzige Chance, die Ausbreitung der Virusmutation zumindest massiv zu verlangsamen.“

„Kniefall vor Landeshauptmann hat nichts mit Leadership zu tun“
Die NEOS-Chefin fragte sich auch, ob sich hier bisher die ÖVP und Kanzler Sebastian Kurz quergelegt hätten: „Sollte sich das bewahrheiten, dann geht Kurz vor einem Landeshauptmann in die Knie - und das hat nichts mit dem Leadership zu tun, das Österreich in der Corona-Krise so dringend braucht.“

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