Bures in die Hofburg?

Ludwig rügt Dornauer: „Diskussion entbehrlich“

28.12.2020 12:48

Die SPÖ begibt sich wieder einmal in einen internen Zwist - Anlass ist diesmal die Frage, ob man eine eigene Kandidatur zur Bundespräsidentschaftswahl 2022 aufstellen soll. Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer empfahl seiner Partei die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures als „überaus geeignete Kandidatin“. Wiens mächtiger SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig bremst nun aber: Eine Diskussion darüber sei derzeit „entbehrlich“, ließ Ludwig über die Landespartei ausrichten.

Dornauer meinte im APA-Gespräch, er empfehle seiner Partei bei der 2022 anstehenden Bundespräsidentschaftswahl jedenfalls eine eigene Kandidatur. Im Auge dafür hat er Bures, diese sei eine „überaus geeignete Kandidatin“ und „eine der verdientesten Politikerpersönlichkeiten Österreichs“.

Dornauer: „Die Zeit ist reif für eine Frau“
Er halte „die Zeit reif für eine Frau auf dem Chefsessel im Land“, so der Landesparteichef. Die rote Kandidatur solle „im Laufe des nächsten Jahres“ fixiert werden, gab der Tiroler Vorsitzende seinen Parteifreunden mit auf den Weg.

Ludwig: „Verbinde mit Van der Bellen sehr gutes Vertrauensverhältnis“
In der Bundeshauptstadt löste Dornauer damit offenkundig keine Freude aus: „Aus Respekt vor dem Amt und insbesondere aus Respekt vor der Person Alexander Van der Bellen, den Bürgermeister Ludwig außerordentlich schätzt und mit dem ihn ein sehr gutes Vertrauensverhältnis verbindet, hält er jegliche Diskussion zum derzeitigen Zeitpunkt für absolut nicht notwendig und auch für entbehrlich“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme aus der Wiener Landespartei.

Bures rechnet mit SPÖ-Unterstützung für Van der Bellen
Bures, die als Vertraute Ludwigs gilt, hatte zuletzt selbst erklärt, sie glaube, „dass die Sozialdemokratie, falls er noch einmal antritt, Alexander Van der Bellen unterstützen wird“. Ein Sprecher von Bures sagte, dass diese Aussagen immer noch gültig seien. Der Respekt gebiete es auch, nicht über das Amt zu spekulieren, denn es gebe einen amtierenden Bundespräsidenten, erklärte der Sprecher. Es habe große Tradition, dass es keine Gegenkandidatur gebe, wenn sich der Amtsinhaber für eine zweite Periode bewirbt.

Bundespartei: „Noch zu früh für eine Entscheidung“
Ein Sprecher der Bundespartei betonte, „es ist noch zu früh für eine Entscheidung“, denn die Wahl werde voraussichtlich im Herbst 2022 stattfinden. Es sei ja auch die Frage offen, ob der amtierende Bundespräsident wieder kandidiert. SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner werde „dem Parteivorstand zum gegebenen Zeitpunkt einen Vorschlag unterbreiten“, derzeit liege der Fokus auf der Bewältigung der Corona-Krise. Bures bekleide als Zweite Nationalratspräsidentin das höchste Amt, das die SPÖ in der Opposition zu vergeben habe - dies zeige „die Wertschätzung und Anerkennung, die sie in der SPÖ genießt“.

Auch in anderen SPÖ-Landesparteien waren die Reaktionen verhalten: Die oberösterreichische Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer sah zwei Jahre vor der Wahl keine Notwenigkeit der Debatte. Auch für die SPÖ Niederösterreich ist die Angelegenheit laut einer Sprecherin „momentan kein Thema“.