Harte Kritik an ÖVP

Niessl zeigt für Voves’ Gespräche mit FP Verständnis

Burgenland
29.09.2010 14:36
Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) stellt sich hinter den steirischen Landeshauptmann Franz Voves (ebenfalls SPÖ). "Ich habe Verständnis dafür, dass der Franz Voves mit den Freiheitlichen verhandelt", so Niessl am Mittwoch. Er übte heftige Kritik an der Volkspartei und deren Landesrätin Kristina Edlinger-Ploder, die Voves nahegelegt hatte, zurückzutreten. "Und dann erwartet sich irgendjemand, dass der Franz Voves mit keiner anderen Partei verhandelt, als mit jener, die ihn als Wahlsieger zum Rücktritt auffordert", sagte Niessl.

Ob Voves nur taktisch verhandeln solle, um die ÖVP etwas unter Druck setzen zu können oder ob eine tatsächliche rot-blaue Koalition für ihn vorstellbar sei, liege in erster Linie an der ÖVP, so der burgenländische SPÖ-Landeschef. Für ihn steht jedoch fest: "Wenn sie (die ÖVP, Anm.) diesen Zirkus, den sie die letzten fünf Jahre in der Regierung aufgeführt haben, weiter aufführen, dann finde ich, sind ernsthafte Verhandlungen mit der FPÖ angebracht", sagte Niessl.

Wer in der Regierung sitzt, solle Verantwortung übernehmen und konstruktiv für das Land arbeiten, die Oppositionsparteien sollten ihre wichtige Aufgabe in der Opposition wahrnehmen, so Niessl. Er geht davon aus, dass Voves "mit jenen spricht, die in der Regierung sitzen - das ist in seinem Fall die ÖVP und auch die FPÖ. Und er muss schlussendlich eine Koalition mit jener Partei schließen, von der er überzeugt davon ist, dass sie in der Regierung, für das Land, für die Steirer konstruktiv arbeitet", sagte der Landeshauptmann.

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