16.07.2020 06:34 |

Parlamentswahl

Vorsprung für Sozialdemokraten in Nordmazedonien

Bei der Parlamentswahl in Nordmazedonien liegen die Sozialdemokraten mit einem hauchdünnen Vorsprung in Führung. Nach Auszählung von rund 95 Prozent der Stimmen kamen die proeuropäischen Sozialdemokraten (SDSM) auf 35,85 Prozent, die nationalistische VMRO-DPMNE auf 34,49 Prozent, wie die Wahlkommission in der Nacht zu Donnerstag mitteilte.

Die Bürger hatten am Mittwoch zum ersten Mal seit der Namensänderung des Landes ein neues Parlament gewählt. Der sozialdemokratische Ex-Regierungschef Zoran Zaev sagte in seiner Siegesrede, seine Partei habe einen Vorsprung von drei Sitzen im Parlament in Skopje. Zaev war im Oktober zurückgetreten, nachdem die EU zunächst nicht wie versprochen grünes Licht für offiziellen Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien gegeben hatte. Der Sozialdemokrat strebt eine rasche Einbindung in die EU an. Auch warb er mit seinem Erfolg bei der Aufnahme des Landes in die NATO.

Namensänderung von Griechenland verlangt
Die Namensänderung von Mazedonien zu Nordmazedonien war dabei eine Voraussetzung, weil das EU- und NATO-Mitglied Griechenland die Bezeichnung „Makedonien“ für eine eigene Region beansprucht. Nationalisten in Nordmazedonien beklagten jedoch einen Verlust ihrer Identität. „Zoran Zaev ist für uns Mazedonier ein Albtraum, aber für einige unserer Nachbarn ist er ein lang ersehnter Traum“, wetterte der rechtskonservative Herausforderer Hristijan Mickoski (VMRO-DPMNE) im Wahlkampf.

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Zoran Zaev ist für uns Mazedonier ein Albtraum, aber für einige unserer Nachbarn ist er ein lang ersehnter Traum.

Hristijan Mickoski, der rechtskonservative Herausforderer Zaevs

Schuldzuweisungen wegen Corona-Krise
Die Neuwahl war zunächst für April angesetzt gewesen, wurde aber wegen der Coronapandemie verschoben. Seit Zaevs Rücktritt führt eine Übergangsregierung aus linken und rechten Politikern die Geschäfte. Angesichts erneut steigender Ansteckungszahlen überhäuften sich beide Seiten zuletzt mit Schuldzuweisungen.

Partei der albanischen Minderheit hat viel Gewicht
Bei der Regierungsbildung dürfte der wichtigsten Partei der albanischen Minderheit, der Demokratischen Union für Integration (DUI), eine wichtige Rolle zukommen. Sie lag den Teilergebnissen zufolge bei rund zehn Prozent.

Auszählung auf YouTube gestreamt
Weil die Webseite der Wahlkommission zusammengebrochen war, wurde die Auszählung live bei YouTube gestreamt. Nach Angaben des Präsidenten der Wahlkommission, Oliver Derkovski, war die Webseite gehackt worden. Die Auszählung sei dadurch aber nicht beeinträchtigt worden.

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