12.07.2020 07:01 |

Experten ziehen Bilanz

Politik vor der Sommerpause: Polarisierung wächst

Die Politik verabschiedet sich nun langsam, aber sicher in die Sommerpause. Politikexperten blicken zurück: Wie schlug sich die türkis-grüne Regierung in ihren ersten sechs Monaten? Und was bedeutet die Corona-Krise eigentlich für die türkis-grüne Zukunft?

Vergangene Woche, als Parlament und Ministerrat vorerst zum letzten Mal vor dem Sommer tagten, feierte die türkis-grüne Regierung ihr sechsmonatiges Bestehen. Und glaubt man Umfragen sowie Experten, können Sebastian Kurz & Co. grosso modo zufrieden sein: „In Umfragen liegen ÖVP und Grüne immer noch über den Ergebnissen bei der Nationalratswahl, sie haben das also ganz gut gemacht“, resümiert Meinungsforscher Peter Hajek. „Die ÖVP lässt den Grünen Luft zum Atmen, Politiker wie Rudolf Anschober haben sehr gute Werte. Wenn die ÖVP es aushält, einen starken Partner an der Seite zu haben, wird diese Koalition halten - das muss sie jetzt beweisen.“

Politikberater Thomas Hofer findet, „dass ÖVP und Grüne in der Krise gezeigt haben, dass sie zusammenarbeiten können“. Er sehe „kaum Gründe, warum die Koalition brüchiger werden sollte“.

Filzmaier: „Polarisierung hat sich noch einmal verschärft“
Auch Peter Filzmaier zollt Türkis-Grün angesichts der Corona-Krise „Anerkennung“ - wiewohl die Regierung „trotz äußerst professioneller Kommunikation und der Vermeidung von offen ausgetragenem Streit bei inhaltlichen Details immer wieder ins Wackeln kam“. Die Frage, ob die Grünen starke Akzente in puncto Ökopolitik zu setzen vermochten, sei von Corona jedenfalls völlig überlagert worden. In den kommenden Monaten sei es für Grün entscheidend, sozialpolitisch Akzente zu setzen.

Eine besorgniserregende Entwicklung spitzte sich laut Filzmaier in der Krise weiter zu: Die parteipolitischen Gräben werden trotz der in der Krise zusammengeschweißten Koalitionäre tiefer. „Die Polarisierung zwischen den Lagern hat sich noch einmal verschärft, vor allem im Bezug auf die Person Kurz.“

Kronen Zeitung

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