Blau und Blau

FPÖ Kärnten und FPK fassen eine Fusion ins Auge

Die FPK und die Kärntner FPÖ fassen nun doch eine Fusion ins Auge! Das ließ Bundesparteichef Strache am Dienstag bei der Präsentation der Kooperation anklingen. Kernpunkte der blauen Zusammenarbeit sind das gemeinsame Antreten bei Wahlen und die "Verschränkung" der Parteivorstände. Im Vorfeld der Beschlüsse warf FPÖ-Landeschef Harald Jannach das Handtuch und Strache erntete Buhrufe von enttäuschten Kärntner Anhängern.

Mit den Unterschriften von FPÖ-Chef Strache, FPK-Obmann Uwe Scheuch und dem neuen Kärntner FPÖ-Obmann Christian Leyroutz wurde am Dienstag in Klagenfurt die Kooperation der blauen Parteien in Kärnten vertraglich besiegelt.

Neuer Landesobmann muss beruhigen
Trotz enger Kooperation mit der FPK bleibt die kleine FPÖ-Landesgruppe in Kärnten vorerst eigenständig. Neo-FPÖ-Landeschef Leyroutz und die Parteigranden sollen vor allem jene Kärntner FPÖler beruhigen, die ein Zusammengehen mit der Scheuch-Partei FPK ablehnen.

Straches Ziel: "Einheitliche FPÖ-Landesgruppe"
Dennoch ist das langfristige Ziel die Fusion beider freiheitlichen Gruppierungen in Kärnten, wie Strache durchsickern ließ: "Ziel ist, dass am Ende eine einheitliche FPÖ-Landesgruppe entsteht." Bis wann der Zusammenschluss erfolgen soll, ließ Strache offen. Das habe keine Eile. Man wolle zusammenführen, was zusammengehört.

Scheuch und Dörfler im FPÖ-Bundesparteivorstand
Die einzelnen Parteivorstände von Bundes-FPÖ, FPK und Kärntner FPÖ werden nun miteinander "verschränkt". Drei Vertreter der Kärntner FPÖ sitzen künftig im FPK-Landesparteivorstand: Parteiobmann Leyroutz, dessen Stellvertreter und der blaue EU-Mandatar Andreas Mölzer. Auch Strache wird in den FPK-Vorstand kooptiert, im Gegenzug werden FPK-Chef Scheuch und Landeshauptmann Gerhard Dörfler in den Bundesparteivorstand der FPÖ einziehen. Dies diene der "engeren Abstimmung", betonte Scheuch.

Gemeinsames Antreten bei Wahlen
Wie im Dezember 2009 bereits angekündigt, planen Blau und Blau ein gemeinsames Antreten bei Wahlen - ähnlich dem CDU-CSU-Modell. Bei bundesweiten Urnengängen wird die FPK in Kärnten mit der "Wahlpartei FPÖ" antreten, so Strache. Gemeinsame Kandidatenlisten für Wahlen werden künftig in einem "Koordinationsausschuss" besprochen und erstellt werden.

FPÖ erhält zwei Mandate bei Landtagswahl
Das im Vorfeld angedachte "Reißverschlussmodell" - wonach auf der Liste bei Kärntner Wahlen jeweils ein FPÖ-Kandidat auf einen FPK-Kandidaten folgt - wird es nicht geben. Es hätte der kleinen FPÖ-Landesgruppe überproportional viele Plätze gebracht. Schlussendlich musste sich die Kärntner FPÖ mit der Zusicherung zweier fixer Mandate im nächsten Kärntner Landtag begnügen. In der laufenden Legislaturperiode bleibt alles, wie es ist.

Die neue Zusammensetzung des freiheitlichen Lagers sorgte am Dienstag für Aufregung bei den anderen politischen Parteien - siehe Infobox.