18.07.2019 14:17 |

Koalitionsspielchen

Türkises Nein zu Kickl bröckelt: „Wir sind offen“

ÖVP-Klubobmann August Wöginger hat die Aussage von Wiens VP-Chef Gernot Blümel, wonach sich die Fortsetzung von Türkis-Blau mit Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl „einfach nicht ausgeht“, am Donnerstag nicht in dieser Schärfe wiederholt. Auf die Frage, ob er eine Koalition mit Kickl ausschließen könne, meinte er, dass zunächst das Wahlergebnis abgewartet werden müsse. Jetzt seien einmal die Wähler am Wort, meinte Wöginger: „Wir wollen jedenfalls als Volkspartei so stark werden, dass an uns vorbei keine andere Koalition gegründet werden kann.“

Gleichzeitig verwies der ÖVP-Klubobmann auf Bundespräsident Alexander Van der Bellen, der gemeint hatte, eine neuerliche Angelobung Kickls als Innenminister abzulehnen: „Dem schließen wir uns an.“ Auf die Frage, ob Kickl in anderer Funktion Teil einer etwaigen Koalition sein könnte, sagte Wöginger: „Wir sind offen, das ist keine Frage“.

ÖVP: Hofer „freundlich und zugänglich“, Kickl „schmiedet Rot-Blau“
Den designierten FPÖ-Chef Norbert Hofer bezeichnete Wöginger als „freundlich und zugänglich“. Kickl hingegen schmiede eine „rot-blaue Allianz gegen die Volkspartei“. Diesbezüglich führte er die Abwahl der Bundesregierung, die Festlegung beim Wahltermin auf den 29. September sowie das Parteienfinanzierungsgesetz als Beispiele an.

FPÖ: Über Personen am Schluss diskutieren
Auch Hofer will offenbar den Verhandlungsspielraum mit der ÖVP nicht schon vor der Wahl zu sehr einengen: Gegenüber der Tageszeitung „Österreich“ meinte er auf die Frage nach dem „Nein zu Kickl“ seitens der ÖVP: „Als Verhandler werde ich schon einige Dinge zustande bringen. Aber das Ganze wurde doch nur von Strategen aufgesetzt, um eine Debatte zu führen, wer wo Minister wird. Dabei ist das viel zu früh. Wenn wir eine Koalition haben, dann ist klar, dass über die Personen am Schluss gesprochen wird.“ Er werde aber auch „nicht akzeptieren, dass man von vornherein sagt, dass eine Person überhaupt nicht infrage kommt“, so Hofer.

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