Mi, 12. Dezember 2018

Katias Kolumne

19.09.2018 18:02

Kern-Rückzug: Samtiger Roter mit schwachem Abgang

Helle Aufregung herrschte am Dienstag um das in sämtlichen Medien verbreitete Gerücht, dass SPÖ-Parteichef Christian Kern kurz vor seinem Rücktritt aus der Politik stehen soll. Doch Nachrufe, Freud- und Leidbekundungen und Jobspekulationen sollten sich als verfrüht herausstellen, denn bei der hastig anberaumten Presseerklärung kündigte Kern wider Erwarten nicht seinen Ausstieg aus der Politik, sondern seine Kandidatur als SPÖ-Spitzenkandidat bei der Europawahl an. Es sollte vielmehr ein Rückzug auf Raten werden.

„Uns war nach dieser Wahl klar, dass wir harte Entscheidungen zu treffen haben“, eröffnete Kern mit tränenerstickter Stimme seine vielerwartete Rede, für die eigens eine „ZiB“-Sondersendung anberaumt wurde. Der Zuseher vor dem Fernsehgerät hielt den Atem an, die Spannung stieg, selbst Twitter stand für einen kurzen Moment still. Die Aufklärung des Trubels: „Ich habe mich deshalb entschieden, bei der Europawahl als Spitzenkandidat der SPÖ anzutreten.“ Den Parteivorsitz will er spätestens nach ebendieser Wahl - somit Ende Mai des kommenden Jahres - abgeben. Wer ihm wann genau nachfolgen soll und warum er diese Entscheidung so traf, ließ er zur Enttäuschung der Politikbeobachter völlig offen.

Heißer Herbst findet frühe Abkühlung
Somit steht nach der Liste Pilz und den NEOS die nächste Oppositionspartei vor einer Obmanndebatte und einer damit verbundenen, lähmenden Selbstfindungsphase - und das zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt, versprach doch gerade die SPÖ bei den Themenkomplexen Sozialversicherungsreform und Arbeitszeitflexibilisierung den von ihren Wählern bereits sehnlichst erwarteten „heißen Herbst“.

Doch der findet nun offenbar eine frühe Abkühlung: Vielmehr werden wohl die nächsten Monate mangels klarer Führungs- und Identifikationsfigur von zu erwartenden Flügelkämpfen, Orientierungsdiskussionen und sozialistischen Nabelschauen als von glaubwürdiger und knallharter Oppositionspolitik geprägt sein. Kurz und Strache dürften sich angesichts dieser Aussicht die Hände reiben. Ihnen sei geraten, sämtliche kontroversen Gesetzesvorhaben in den nächsten Monaten durchzupeitschen. Mit größerem Widerstand werden sie jedenfalls nicht zu rechnen haben.

Abgang interruptus
Die große Überraschung war nicht der Rücktritt an sich, auch nicht die Kandidatur für die Europaparlamentswahl, sondern die kleinmütige Kombination aus beidem. Der Kern‘sche Abgang à la „nicht Fisch, nicht Fleisch“ zeigt in allererster Linie dessen Mangel an Entschlossenheit. Dieselbe ist aber für eine politische Führungskraft unverzichtbar. Das sollte Kern spätestens seit seinem verhängnisvollen Fehler, am Höhepunkt seiner Popularität und noch vor Kurz, keine Neuwahlen ausgerufen zu haben, leidvoll bewusst sein.

Die schlechtestmögliche Variante ist es, nach dem Vorbild von Michael Häupl und Maria Vassilakou, die Postenübergabe ohne zumindest angedachten Nachfolger unnötig in die Länge zu ziehen und öffentlichen Richtungsdiskussionen überhaupt erst Raum zu geben. Das bewahrt Kern vielleicht für das Erste vor einem allzu harten Schnitt, hilft aber der ohnehin angeschlagenen SPÖ in keiner Weise weiter. Aber das dürfte Kern nun ohnehin egal sein.

Katia Wagner

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