So, 16. Dezember 2018

Chef vor Rücktritt

18.09.2018 22:01

Wechsel an SPÖ-Spitze: Wer springt für Kern ein?

Paukenschlag bei den Sozialdemokraten: SPÖ-Chef Christian Kern hat am Dienstagabend seinen Rückzug von der Parteispitze bekanntgeben - siehe Video oben. Der für Anfang Oktober geplante Parteitag in Wels, bei dem auch das Parteiprogramm beschlossen werden soll, wird abgesagt. Die SPÖ wird die Führungsfrage noch im heurigen Jahr klären, kündigte Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Rande einer Sitzung der Parteigranden noch am Dienstagabend an (siehe Video oben). Bei dem Parteitag, vermutlich Ende November, soll der oder die neue Vorsitzende gewählt werden. SPÖ-Präsidium und -Vorstand werden am Mittwoch beraten, hieß es.

Die offizielle Bestätigung für den Rückzug des SPÖ-Vorsitzenden gab es kurz nach 18 Uhr von Kern höchstpersönlich. Offen ist indes die Nachfolge. Dienstagnachmittag machten die üblichen roten Verdächtigen wie Nationalratspräsidentin Doris Bures, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil oder Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner als potenzielle Kandidaten die Runde.

Kaiser erteilt „Fernbeziehung“ eine Abfuhr
Kaiser und Doskozil sollen allerdings wenig Ambitionen auf das Amt des Parteichefs haben. Doskozil ist seit 8. September Landesparteiobmann der SPÖ Burgenland und soll mit 28. Februar 2019 auch Landeshauptmann Hans Niessl nachfolgen.

Hieß es am Dienstag zwischenzeitlich aus Parteikreisen, dass Kaiser interimistisch die Parteiführung übernehmen soll, sagte der Kärntner Landeshauptmann noch am Abend ab. Kaiser wolle „sicher nicht“ Nachfolger Kerns als SPÖ-Bundesparteichef werden - aber er sagt Kern die „unumwundene Unterstützung“ für die EU-Wahl zu. Kern sei „als SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl bestens geeignet“, betonte Kaiser in einer Aussendung - und begrüßte, dass Kern der SPÖ mit der nun erfolgten Bekanntgabe genug Zeit verschafft habe, um den Wechsel professionell vorzubereiten.

Gerüchten zufolge würden die entscheidenden SPÖ-Führungskräfte nun verzweifelt versuchen, Doris Bures zu überreden, den Chefposten zu übernehmen. Doch ob Bures für Kern an der Spitze einspringt, ist ungewiss. Dem Vernehmen nach würde sie lieber Bundespräsidentschaftskandidatin der SPÖ werden.

SPÖ bleibt nun nicht viel Zeit
Kern wäre beim nun abgesagten SPÖ-Parteitag am 6. Oktober eigentlich zur Wiederwahl angestanden. Kern hatte sich erst vergangene Woche von den Parteigremien als einziger Kandidat für den Vorsitz beim Parteitag designieren lassen. Auch bei diversen Sommerinterviews hatte Kern keine Amtsmüdigkeit gezeigt. Umso überraschender kam der Ausstieg Kerns nun für seine Parteifreunde und -feinde. Für die SPÖ bleibt nun nicht viel Zeit, personelle Weichen für eine ohnehin schwierige Zukunft in der Oppositionsrolle zu stellen.

Da Altkanzler Kern angekündigt hat, spätestens nach der Europawahl (26. Mai 2019), bei der er als Spitzenkandidat antreten will, den Vorsitz zurückzulegen, stellte sich ohnehin gleich bei seiner Rücktrittsankündigung die Frage, ob er in Wels überhaupt noch einmal antreten soll. Mit der Nachfolgefrage beschäftigte sich noch am Dienstagabend eine Sitzung der Parteigranden in Wien. Ergebnis: Der Parteitag wird vorerst verschoben, beim neuen Termin soll dann der oder die neue Vorsitzende gewählt werden, wie Bundesgeschäfsführer Lercher erklärte.

SPÖ-Präsidium und -Vorstand beraten am Mittwoch
Die SPÖ-Gremien beraten am Mittwochvormittag die weitere Vorgangsweise. Das SPÖ-Präsidium tagt ab 10 Uhr, der Vorstand ab 12 Uhr im SPÖ-Parlamentsklub.

Mit dem Rückzug Kerns ist übrigens keiner der Nationalratsspitzenkandidaten der Oppositionsparteien mehr im Amt. NEOS-Chef Matthias Strolz hat an seine Nachfolgerin Beate Meinl-Reisinger übergeben, bei der Liste Pilz hatte sich Peter Pilz zunächst als Parteichef und Abgeordneter zurückgezogen, ehe er doch wieder in den Nationalrat zurückkehrte, und bei den Grünen, die nach ihrer Zertrümmerung bei der Nationalratswahl aus dem Parlament ausgeschieden waren, hat Werner Kogler den Rest der Partei übernommen.

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