Mi, 19. Dezember 2018

Auflagen erfüllt

12.07.2018 09:02

ZTE kann mit Aufhebung der US-Sanktionen rechnen

Der chinesische Telekommunikationsriese ZTE hat eine weitere Auflage der US-Regierung erfüllt und kann daher mit der Aufhebung der Sanktionen rechnen. ZTE und das US-Handelsministerium unterzeichneten am Mittwoch ein Abkommen, wonach das chinesische Unternehmen 400 Millionn Dollar (knapp 341 Millionen Euro) hinterlegt, um damit mögliche künftige Strafen wegen Sanktionsverstößen zu bezahlen.

Das Unternehmen hatte gegen Iran- und Nordkorea-Sanktionen der USA verstoßen. Die US-Regierung verhängte deshalb Mitte April einen mehrjährigen Zulieferstopp, der das Unternehmen fast in den Ruin trieb: Im Mai teilte ZTE mit, es habe seinen Betrieb weitgehend einstellen müssen. Das Unternehmen mit rund 80.000 Beschäftigten ist abhängig von elektronischen US-Komponenten, außerdem werden die von dem Konzern produzierten Smartphones von US-Chips betrieben und sind mit dem Android-Betriebssystem ausgestattet.

US-Präsident Donald Trump versprach Chinas Präsident Xi Jinping, sich für ZTE einzusetzen - unter mehreren Bedingungen. Das Unternehmen zahlte eine Strafe von einer Milliarde Dollar und tauschte alle Mitglieder im Verwaltungsrat aus. Nun sicherte ZTE auch zu, 400 Millionen Dollar zu hinterlegen. Die Sanktionen gegen das Unternehmen dürften demnach bald fallen.

Handelsstreit zwischen USA und China dauert an
Die Einigung zwischen der US-Regierung und dem chinesischen Konzern fällt mitten in den eskalierenden Handelskonflikt zwischen beiden Ländern. Am Dienstag erst kündigte die US-Regierung Strafzölle auf chinesische Waren im Wert von 200 Milliarden Dollar an, die ab September in Kraft treten könnten.

Präsident Trump begründet seine Strafzollpolitik mit dem enormen US-Handelsdefizit gegenüber China, das er als Ausdruck einer unfairen Handelsbeziehung betrachtet. Zudem wirft er China vor, sich durch Diebstahl geistigen Eigentums sowie erzwungenen Technologietransfers bei ausländischen Investitionen unfaire Vorteile zu verschaffen.

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