Endloser Atomstreit

Verwirrung um iranische Atom-Antwort an EU

Im Atomstreit mit dem Iran hat Teheran am Dienstag ein Schreiben an Vertreter der EU übergeben. Ob es sich dabei um die verspätete Antwort des Iran auf die Vorschläge des Westens zur Beilegung des Atomstreits handelt (Stopp der Anreicherung), ist aber unklar. Der Sprecher von EU-Chefdiplomat Javier Solana sagte, zunächst könne er dies weder bestätigen noch dementieren. Laut einem hochrangigen iranischen Funktionär soll es sich bei dem Schreiben aber weder um eine "Antwort" handeln, noch sei darin die Rede von einem Ende der Urananreicherung.

"Der übergebene Brief ist keine Antwort auf das Angebotspaket (der sechs Staaten, Anm.)", sagte der Funktionär der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. "Der Brief erwähnt die 'freeze for freeze' Angelegenheit nicht." Einen Stopp der Anreicherungsaktivitäten hatten die fünf UNO-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland aber gefordert, um von weiteren Sanktionen gegen den Iran abzusehen.

Kommen nun weitere Sanktionen?
Sie verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel seines zivilen Atomprogramms heimlich an Atomwaffen zu bauen, was Teheran bestreitet. Nach dem Motto "freeze for freeze" versuchen die sechs Staaten, Teheran zum Einlenken zu bewegen. Sie wollen keine weiteren UNO-Sanktionen gegen Teheran beschließen, wenn der Iran seine umstrittene Urananreicherung einfriert.

Bei einem Treffen mit dem iranischen Unterhändler Jalili am 19. Juli in Genf hatte die Sechsergruppe dem Iran ein Angebot einer engen wirtschaftlichen Zusammenarbeit unterbreitet und zwei Wochen Bedenkzeit eingeräumt. Diese war am Samstag ohne eine formelle Antwort aus Teheran abgelaufen. Allerdings hatte Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Wochenende neuerlich betont, sein Land werde keinesfalls auf das Recht auf ein eigenes Atomprogramm (im Bild das Busheer-Atomkraftwerk) verzichten.

Ultimatum um Mitternacht abgelaufen
Am Montag forderten die USA und Großbritannien die Führung in Teheran ultimativ auf, bis Dienstag positiv auf das jüngste Angebot des Westens zu reagieren. Andernfalls müsse das Land mit weiteren Sanktionen rechnen. "Der Iran steht vor der Wahl zu kooperieren oder isoliert zu werden", erklärte das US-Außenministerium am Montag. Wegen des umstrittenen Atomprogramms haben die Vereinten Nationen bisher dreimal Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt.