Schlagwort

Bedarfsorientierte Mindestsicherung

Beschreibung
Die bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) ist eine Sozialleistung in Österreich, die am 1. September 2010 als Ersatz für die zuvor in jedem Bundesland unterschiedlich geregelte Sozialhilfe eingeführt wurde. Sie besteht aus einer Bargeldleistung und einer unentgeltlichen Krankenversicherung. Mit Stand von 2018 beträgt die Mindestsicherung mindestens 838 Euro für Alleinstehende 12-mal pro Jahr. Personen in Lebensgemeinschaften bekommen den 1,5-fachen Betrag: 1.241,74 Euro. Die bedarfsorientierte Mindestsicherung basierte auf einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG und diese lief Ende 2016 aus. Als Folge konnte anschließend jedes Bundesland ohne Berücksichtigung des gemeinsamen Rahmens seine Mindestsicherungsgesetze gestalten. Um diesen Zustand zu ändern, wurde ein Grundsatzgesetz des Bundes gem. Art 12 B-VG (Sozialhilfe-Grundsatzgesetz) geschaffen, das mit 1. Juni 2019 in Kraft getreten ist. Die Länder haben ab diesem Datum sieben Monate Zeit, entsprechende Ausführungsgesetze zu erlassen.Andere ähnliche Sozialleistungen sind das Arbeitslosengeld und die Notstandshilfe. Die Deckelung der Mindestsicherung orientiert sich am nicht gesetzlich, sondern per Sozialpartnerschaft ausverhandelten Mindestlohn.
Quelle: Wikipedia

Alle Artikel

Samstag, 31. Juli 2021
Wetter Symbol

Themen finden

Top Themen