Unzufrieden

Proteste bei Regierungs- Angelobung erwartet

Die Angelobung der rot-schwarzen Regierung am Donnerstag wird von Protesten begleitet sein. Wie Wolfdietrich Hansen, Sprecher der Sozialistischen Jugend (SJ) sagte, hat die Nachwuchsorganisation der SPÖ ab 10.00 Uhr eine Kundgebung am Ballhausplatz angemeldet. Zudem gibt es weitere Aufrufe, darunter einen der ÖH für einen Marsch von der Hauptuniversität zum Ballhausplatz.

Am Dienstagabend war es am Rande einer SPÖ-Veranstaltung im Museumsquartier zu einer Rangelei zwischen 150 bis 200 Demonstranten der SPÖ und der Polizei gekommen. Die Emotionen legten sich laut Werner Autericky vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) aber rasch wieder.

Hansen sprach von zwei leicht verletzten Kundgebungsteilnehmern beim Versuch, näher zum Ort der Veranstaltung zu gelangen. Dem Polizeivertreter zufolge verlief der Protest in weiterer Folge friedlich, ebenso eine Kundgebung am Mittwochvormittag vor dem Haus der Lotterien am Rennweg in Landstraße.

Regierungsgegner organisieren sich via Internet
Neben der SJ haben für Donnerstag unter anderem die Österreichische Hochschülerschaft und die Antiimperialistische Koordination zu Protesten am Ballhausplatz aufgerufen. Laut Autericky gebe es zudem eine "massive Mobilisierung im Internet".

Besonders heftige Proteste gab es zuletzt bei der Angelobung der ÖVP-FPÖ-Koalition am 4. Februar 2000. Mehrere Tausend Demonstranten versammelten sich vor dem Ballhausplatz und bewarfen die Polizei mit Eiern, Steinen und weiteren Gegenständen. Die Regierung musste daraufhin den Gang vom Bundeskanzleramt in die Hofburg unterirdisch antreten.