Fr, 14. Dezember 2018

SPD fragt Mitglieder

24.11.2017 14:44

Schulz fällt um: Doch Regierung mit Merkel?

Knalleffekt im deutschen Regierungspoker: SPD-Chef Martin Schulz will nun die Mitglieder seiner Partei über eine Beteiligung der Sozialdemokraten an einer Regierungsbildung abstimmen lassen. In einem "dramatischen Appell" habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteien zu Gesprächen aufgerufen, erklärte Schulz am Freitag auf Twitter.

"Dem werden wir uns nicht verweigern. Sollte diese dazu führen, dass wir uns in welcher Form auch immer an einer Regierungsbildung beteiligen, werden die SPD-Mitglieder darüber abstimmen", sagte Schulz.

Nach dem Scheitern der Sondierungen von Union, FDP und Grünen steigt der Druck auf die SPD, sich entgegen vorheriger Festlegungen doch an einer Regierungsbildung zu beteiligen. Diskutiert wird außer über eine Neuauflage der großen Koalition auch über die Unterstützung einer Minderheitsregierung. "Es gibt keinen Automatismus in irgendeine Richtung", sagte Schulz am Freitag.

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte schon in der Nacht auf Freitag, die SPD sei aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit. Rücktrittsspekulationen um Parteichef Schulz hatten Heil und Justizminister Heiko Maas da noch zurückgewiesen. Auch der ehemalige SPD-Chef, Außenminister Sigmar Gabriel, stärkte seinem Nachfolger den Rücken: "Schulz wird Parteivorsitzender bleiben", sagte er am Freitag.

Sollte die SPD entgegen zahlreicher Versprechen von Schulz nun doch wieder mit den Unionsparteien koalieren, könnten die kritischen Stimmen aus der Partei lauter werden. Immerhin gab es nach den vergangenen beiden großen Koalitionen historische Verluste für die Sozialdemokraten.

Vizeparteichefin Manuela Schwesig stellte klar, dass eine etwaige Koalition zwischen Union und SPD kein Selbstläufer werden würde. Sollte die Urabstimmung die Tür für eine Regierungsbeteiligung öffnen, müssten CDU und CSU der SPD bei einer Reihe von Forderungen entgegenkommen.

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