Mi, 12. Dezember 2018

Ärger über Debatte

11.11.2017 15:42

Türkis-blauer Dunst ums Rauchverbot

Seltsame Probleme bei den Koalitionsverhandlungen an einem vermeintlichen Nebenschauplatz: Das türkise Verhandlerteam um Sebastian Kurz soll die Parole ausgegeben haben: Das Rauchverbot bleibt! Die blaue Truppe um Heinz-Christian Strache bleibt hingegen bei ihrem Schlachtruf: Das Rauchverbot muss weg. Samstag war dann aus beiden Parteien die Behauptung zu hören: Wir haben überhaupt nie über das Rauchverbot geredet.

Die von der FPÖ angezettelte Debatte über einen Stopp des ab Mai 2018 in Kraft tretende Rauchverbots in der Gastronomie, passt zu der wenig intelligenten Vorgeschichte dieses Gesetzes. Die Chronologie beginnt bereits im August 2004. Die damalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat drängte auf eine freiwillige Selbstverpflichtung für "rauchfreie Zonen" in Lokalen.

Darauf folgte eine Serie von Gesetzesentwürfen in jeder weiteren Regierung. Erst im Jahr 2015 hat es dann die mittlerweile verstorbene Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser geschafft, das generelle Rauchverbot für die Gasthäuser durchzusetzen.

FPÖ will Nichtraucher-Gesetz kippen
Und noch bevor es in Kraft tritt, hatten die Freiheitlichen unter ihrem Chef, dem leidenschaftlichen Raucher Heinz-Christian Strache, dieses Thema tatsächlich zu einem Punkt der Koalitionsverhandlungen gemacht. Die FPÖ will das Nichtraucher-Gesetz für die Gastronomie wieder kippen.

Die erneute Debatte über diese Frage hat, von wenigen Ausnahmen abgesehen, auf Unverständnis und Verärgerung ausgelöst. Von Ärzteinitiativen über Wissenschaftlern bis zur Weltgesundheitsorganisation wird eine mögliche Aufhebung des Rauchverbots als "schwerer Rückschritt" bewertet.

Rauchverbote werden akzeptiert
Auch Gastwirte, deren Interesse die FPÖ zu vertreten vorgibt, zeigen sich ablehnend. Die bereits bestehenden Rauchverbote sind von den Gästen mehr als akzeptiert worden, von einem "Wirtesterben" könne keine Rede sein. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer von der ÖVP hat sich von der Diskussion überrascht gezeigt. Er will am Rauchverbot festhalten.

Kronen Zeitung

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