Do, 21. Juni 2018

Zum 81. Geburtstag

29.09.2017 10:50

Berlusconi-Comeback: "Rieche den Duft des Sieges"

Silvio Berlusconi hat am Freitag seinen 81. Geburtstag gefeiert - und denkt nicht daran, mit der Politik Schluss zu machen. Er wolle die Mitte-Rechts-Allianz mit Blick auf die italienischen Parlamentswahlen im kommenden Jahr auf Erfolgskurs bringen, kündigt der skandalumwitterte Ex-Premier ein Comeback als Königsmacher an. Berlusconi scheint im hohen Alter in Italien rehabilitiert zu sein - vergessen scheinen seine unzähligen Eskapaden, mit denen er das Land an den Rand des Ruins geführt hat.

Zwar sind es noch einige Monate bis zu den Wahlen im Frühjahr, die italienischen Parteien feilen aber bereits an ihrer Wahlkampfstrategie. Für die sozialdemokratische Regierungspartei will wieder Matteo Renzi antreten, der bei einem Referendum vor einem Dreivierteljahr gestürzt worden war und bisher keinen Boden gutmachen konnte. Und am vergangenen Wochenende kürte die populistische Fünf-Sterne-Bewegung den 31-jährigen Luigi Di Maio offiziell zum Kandidaten für das Amt des Regierungschefs. Damit wird für die Mitte-Rechts-Allianz die Zeit knapp.

"Spüre die Pflicht, die gemäßigte Wählerschaft zu vereinen"
Forza-Italia-Obmann Berlusconi ist daher auf der Suche nach einem Premierkandidaten für seine Mitte-Rechts-Allianz. Der Chef der ausländerfeindlichen Lega Nord, Matteo Salvini, meldete bereits seinen Anspruch an - doch Berlusconi befürchtet, dass der Hardliner mit seinen europakritischen Parolen viele potenzielle Wähler abschrecken könnte. "Als Chef der Forza Italia spüre ich die Pflicht, die gemäßigte Wählerschaft zu vereinen und die Mitte-Rechts-Allianz zum Wahlsieg zu bringen", sagte Berlusconi am Donnerstagabend in einem Interview mit dem TV-Sender Canale 5.

Kandidatur für Premiersamt wegen Verurteilung nicht möglich
Sechs Jahre nach dem Ende seiner skandalgeprägten Amtszeiten präsentiert er sich - auch im Lichte des Aufwinds rechter Parteien in Europa - nun als moderate konservative Kraft. Eigentlich würde Berlusconi ja gerne selbst erneut als Premierkandidat in den Wahlkampf ziehen, dies ist jedoch nicht möglich, weil er wegen Steuerbetrugs verurteilt worden ist. Damit darf er bis 2019 keine politischen Ämter halten - und schon seit Monaten wartet Berlusconi auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Straßburg, wo er eine Aufhebung des Verbots beantragt hat.

Sexskandale, Kämpfe mit der Justiz und peinliche Ausrutscher
Jedenfalls gibt sich der 81-Jährige neuerdings als seriöser Staatsmann - trotz "Bunga Bunga"-Sexskandalen, Scheidungskriegs, jahrelanger Kämpfe mit der Justiz, Verurteilungen und peinlicher Ausrutscher auf dem internationalen Parkett. Haben ihm die Italiener seine Eskapaden verziehen? Haben sie vergessen, dass es auch Berlusconi war, der Italien fast in die Staatskrise geführt hat? Dass bei seinem Abgang nicht nur Italien, sondern ganz Europa aufatmete?

"Ich rieche den Duft des Sieges bei den nächsten Wahlen"
"Berlusconis Überlebenskünste sind phänomenal. Ich würde sagen, es gibt keinen Politiker wie ihn in Italien", sagt Wolfango Piccoli vom Thinktank Teneo. Dass das rechtskonservative Lager Aufwind verspüre, liege "zum großen Teil an der Arbeit dieses ewig Überlebenden. Indem sich Berlusconi als liberale und moderate Alternative mit Erfahrung präsentiert, versucht er, der Königsmacher nach den Wahlen zu werden." Berlusconi selbst sagte in dem Fernsehinterview, er sehe sich als Strippenzieher für die nächste Regierung: "Ich rieche den Duft des Sieges bei den nächsten Wahlen. Immer mehr Italiener bitten mich, die Dinge zu ändern, die in unserem Land nicht funktionieren."

"Berlusconi garantiert Stabilität, wie er es immer getan hat"
Berlusconi vermarktet sich dabei als weiser Mann. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, ein Freund des 81-Jährigen, sagte am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur: "Heute ist er die Schlüsselfigur, die verhindern kann, dass die Populisten um die Fünf-Sterne-Bewegung die Macht ergreifen. Berlusconi garantiert Stabilität, wie er es immer getan hat." Wenig begeistert von dem möglichen Szenario zeigte sich hingegen Giovanni Orsina, Politologe an der römischen LUISS-Universität: "Es ist ein Zeichen dafür, zu was die italienische Politik geschrumpft ist, wenn ein 81-jähriger Mann, der mit allen möglichen Dingen zu tun hatte, nun als die beste Wahl angesehen wird." Vergessen also, dass Italien am Rande des Staatsbankrotts stand, als Berlusconi das Amt 2011 verlassen hatte.

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