Ultimatum gestellt

London & Dublin erhöhen Druck

Katholiken und Protestanten haben am Mittwoch einen neuen Anlauf zur Bildung einer Selbstverwaltungsregierung in Nordirland unternommen. Der britische Premier Blair und sein irischer Kollege Bertie Ahern kamen im schottischen St. Andrews zusammen. London und Dublin haben den Konfliktparteien Nordirlands eine Frist bis 24. November gesetzt, um eine Einigung über eine All-Parteien-Regierung zu erzielen.

Protestanten und Katholiken hatten gemäß dem Karfreitagsabkommen 1998 eine Regionalregierung in Nordirland gebildet. Seit der Aussetzung von deren Arbeit im Jahr 2002 steht die Krisenprovinz aber wieder unter direkter Verwaltung Großbritanniens. „Wenn bis Mitternacht am 24. November keine Einigung erreicht ist, wird die Idee der Selbstverwaltung begraben“, sagte der britische Nordirlandminister Peter Hain. 

Blair und Ahern sehen letzte Chance auf Einigung
Blair und Ahern sind Gastgeber der auf drei Tage angesetzten Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. Beide Regierungen glaubten fest an eine Einigungsmöglichkeit, erklärte Ahern. „Dies ist eine Chance, die möglicherweise in der nächsten Zeit nicht wiederkehrt.“

Demokraten wehren sich gegen Koalition mit „IRA-Partei“
Besonders auf Protestantenführer Ian Paisley könnte während der Verhandlungen erheblicher Druck ausgeübt werden. Der Führer der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) weigert sich bisher, einer Regierung mit der Katholikenpartei Sinn Fein beizutreten, solange deren militärischer Arm, die IRA, nicht endgültig die Waffen niedergelegt hat. Sinn-Fein-Präsident Gerry Adams sagte am Dienstag, Paisley habe keine Alternative zu einem Kompromiss. „Die Frage ist nicht länger, ob die DUP einen Deal eingeht, sondern nur, wann sie es tut“, sagte Adams.