Sa, 18. August 2018

Schweinekopf & Blut

07.12.2016 10:15

Moschee-Anschlag: Disziplinarverfahren beim Heer

Der Fall ließ die Wogen hochgehen: Nachdem im Mai in Graz - wie berichtet - ein ungustiöser Anschlag auf eine Moschee mit Blut und einem montierten Schweinekopf verübt worden war, setzt es nun Disziplinarmaßnahmen beim Heeres-Abwehramt. Drei Spitzenbedienstete wurden vorübergehend von ihrem Dienstposten entfernt - wegen Verletzung des Militärbefugnisgesetzes.

Am Abend des 5. Mai wurde die Grazer Polizei nach einem telefonischen Hinweis vor die neu errichtete bosnische Moschee gerufen. Die Beamten nahmen dort einen 46-Jährigen fest, der auf dem Gelände literweise Blut verschüttet sowie einen Schweinekopf am Zaun befestigt hatte.

Sein Komplize, der ihn zur Tat angestiftet haben soll, stellte sich im Zuge der Ermittlungen als geheimer Mitarbeiter des Bundesheeres - genauer gesagt als informeller Mitarbeiter des Heeres-Abwehramtes - heraus, wie die "Krone" bereits Anfang Juli berichtete.

Bundesheer beobachtete Anschlag auf Moschee
Der Angriff auf die Moschee selbst sei vom Bundesheer zudem beobachtet worden, wie der Komplize in der Befragung angab. Agenten seien in getarnten Heeresautos rund um die Moschee gesessen, um das Geschehen zu beobachten.

Begründet wurde das damals damit, dass das Abwehramt Entwicklungen einer radikalen Gruppe beobachtet hatte, so ein Bundesheersprecher. Da der Anführer der Extremistengruppe gleichzeitig auch Milizsoldat gewesen sei, hätten sich die militärischen Ermittler für zuständig erachtet. Da es aber Verständigungsprobleme mit dem steirischen Landesverfassungsschutz gegeben habe, seien sie selbst nach Graz gefahren, um die Aktion zu observieren - und hätten die Polizei erst verständigt, als die Verdächtigen zur Tat schritten.

Disziplinarverfahren laufen
Damit lag nach Ansicht der Rechtsschutzbeauftragten eine "Verletzung des Militärbefugnisgesetzes hinsichtlich einer nicht genehmigten Observation" vor, hieß es am Mittwochvormittag in einer Aussendung des Ministeriums.

Die damals angekündigten internen Überprüfungen seitens des Verteidigungsministers sind mittlerweile abgeschlossen. "Eine disziplinäre Untersuchung ist eingeleitet", heißt es weiter. "Drei Angehörige des Abwehramtes wurden für die Dauer der Untersuchungen anderen Dienststellen zugeteilt."

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