Mitterlehner:

“GIS-Erhöhung nur in Kombination mit Reformen”

Reinhold Mitterlehner

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Die ÖVP will eine Erhöhung der ORF-Gebühren nur dann mittragen, wenn diese mit Reformen verbunden ist. Eine entsprechende Positionierung soll in der Vorstands- und Parteileitungssitzung am Sonntag bzw. Montag thematisiert werden, kündigte Parteichef Reinhold Mitterlehner an.

Eine Gebührenerhöhung könne es nur im Zusammenhang mit Reformen geben, forderte der Vizekanzler. Die "kolportierte Automatik" abzusegnen, dem widerspreche die ÖVP.

"Wir glauben, dass das mit entsprechenden Strukturveränderungen und Reformmaßnahmen verbunden sein muss. Ein Mittragen einer automatischen Gebührenerhöhung scheint uns ausgesprochen problematisch in Zeiten wie diesen", erklärte Mitterlehner.

Zur beruflichen Zukunft des bei der Generaldirektorwahl unterlegenen Richard Grasl äußerte sich Mitterlehner nicht. Dies sei dessen Angelegenheit, meinte der ÖVP-Obmann.