So, 16. Dezember 2018

Fordert bessere Haft

15.03.2016 10:33

Kahl rasierter Breivik provoziert mit Hitlergruß

Der norwegische Attentäter Anders Behring Breivik hat zum Auftakt seines Prozesses für bessere Haftbedingungen mit dem Hitlergruß provoziert. Der Rechtsextremist erschien am Dienstag mit kahl rasiertem Schädel in der für das Verfahren genutzten Turnhalle des Gefängnisses der südnorwegischen Stadt Skien, wandte sich den Journalisten zu und hob den rechten Arm.

Breivik hatte im Juli 2011 zunächst acht Menschen bei einem Bombenanschlag in Oslo getötet und anschließend auf der Insel Utöya 69 Teilnehmer eines Sommerlagers der sozialdemokratischen Jugendorganisation erschossen. Er wurde zur in Norwegen geltenden Höchststrafe von 21 Jahren Haft verurteilt.

Breivik ortet "unmenschliche Behandlung"
Sein Rechtsbeistand argumentiert, die Isolationshaft wirke sich verheerend auf die "psychische Gesundheit" des 37-Jährigen aus. Konkret klagt Breivik wegen "unmenschlicher und entwürdigender Behandlung". Er kritisiert auch die Einschränkung seiner postalischen Kontakte - eine Maßnahme, die von den Behörden als nötig erachtet wird, um die Bildung eines extremistischen Netzwerks zu verhindern.

Gefängnisärzte: Keine Gefahr dauerhafter Schäden
Die behandelnden Gefängnisärzte sehen laut norwegischen Medien keine Gefahr dauerhafter Schäden durch die Isolationshaft. Demnach zeige Breivik zwischenzeitlich zwar "Zeichen der Instabilität" und auch "anormales Verhalten", es sei aber "keine fundamentale Änderung seiner psychischen Gesundheit" erkennbar. Die Einschätzung des Gefängnispersonals dürfte im Prozess im rund 100 Kilometer südwestlich von Oslo gelegenen Skien eine entscheidende Rolle spielen.

Rechtsextremist will notfalls bis vor EGMR ziehen
Bis Freitag soll über Breiviks Klage entschieden werden. Bereits mehrfach hatte der islamfeindliche Rechtsextremist, der keine Reue zeigt und vor Gericht seine Morde als "grausam, aber notwendig" bezeichnete, wegen der Haftbedingungen mit Hungerstreik gedroht. Notfalls will er bis vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ziehen.

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