Di, 23. Oktober 2018

Sicherheitsmaßnahme

01.12.2015 09:41

USA verschärfen Auflagen für visumfreie Einreise

Nach den Pariser Terroranschlägen verschärfen die USA nun ihre Einreisebestimmungen für Besucher ohne Visum. Mit strengeren Regeln für das "Visa Waiver"-Programm zur visumfreien Einreise, an dem Österreich, Deutschland und 36 weitere Länder teilnehmen, sollen Terroristen mit entsprechenden Pässen abgehalten werden. So muss die elektronische Einreiseerlaubnis künftig auch Angaben zu Reisen in Länder enthalten, die Terroristen Zuflucht bieten.

US-Geheimdienste und das Heimatschutzministerium würden die Liste der problematischen Länder regelmäßig aktualisieren, teilte das Weiße Haus am Montag mit. Auch die bessere Nutzung biometrischer Daten, etwa Fingerabdrücke, ist im Gespräch.

Säumigen Fluggesellschaften drohen saftige Strafen
Die Geldstrafe für Fluggesellschaften, die Passdaten ihrer Passagiere nicht ausreichend überprüfen, soll von 5000 auf 50.000 Dollar (rund 47.300 Euro) erhöht werden. Zudem verhandelt Washington mit sieben Ländern, darunter Belgien und den Niederlanden, damit Kontrollen zur Einreise bereits an dortigen Flughäfen vorgenommen werden und nicht erst nach Ankunft in den USA.

US-Beamte sollen bereits in Europa kontrollieren
Heimatschutzminister Jeh Johnson rief das Repräsentantenhaus und den Senat auf, mehr finanzielle Mittel für die Überprüfung von Flugreisenden in die USA bereitzustellen. Geplant seien stärkere Kontrollen an Flughäfen in den USA sowie die Entsendung von US-Beamten an ausländische Flughäfen mit Direktverbindungen in die Vereinigten Staaten. Auch der Kongress arbeitet an Gesetzen zur Verschärfung des "Visa Waiver"-Programms.

Syrien- und Irak-Reisen bald als Ausschlussgrund?
Senatorin Dianne Feinstein, die das Programm als "weiche Schattenseite unserer Richtlinien zur nationalen Sicherheit" bezeichnet hat, will jeden vom Programm ausschließen, der innerhalb der vergangenen fünf Jahre nach Syrien oder in den Irak gereist ist.

Nach Paris-Terror Kritik an "Visa Waiver"-Programm
Jedes Jahr kommen fast 20 Millionen Menschen über das "Visa Waiver"-Programm in die USA. Die Partnerländer liegen vor allem in Europa und in Asien. Nach den Pariser Attacken war das Programm, mit dem Besucher bis zu 90 Tage visumfrei in die USA reisen können, erneut in die Kritik geraten. Einige Kongressmitglieder fordern, Länder ausschließen zu dürfen, die nicht ausreichend mit US-Behörden kooperieren.

Im Video unten sehen Sie den Augenblick, als ein US-Passagier herausfindet, dass er auf der sogenannten No-Fly-List in seinem Land steht:

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