Mo, 10. Dezember 2018

Syrien-Konflikt

09.09.2015 15:03

Australien bombardiert und nimmt Flüchtlinge auf

Angesichts der Massenflucht aus dem Bürgerkriegsland Syrien hat sich die Regierung in Australien zu umfassenden Konsequenzen entschlossen. Sein Land nehme "12.000 Flüchtlinge aus dem Syrien-/Irak-Konflikt" zusätzlich auf, sagte Premierminister Tony Abbott am Mittwoch. Gleichzeitig gab der Regierungschef bekannt, dass in Kürze die Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat auch auf Syrien ausgeweitet würden.

Abbott betonte, dass lediglich Infrastruktur des IS ins Visier genommen würde. Die Angriffe würden noch in dieser Woche gestartet, erklärte Armeechef Mark Binskin gegenüber dem Nachrichtensender CNN. Australien beteiligt sich bereits im Irak mit sechs Kampfjets und zwei zusätzlichen Maschinen an den Luftangriffen der US-geführten Koalition gegen den IS, der vor gut einem Jahr weite Teile des Irak und Syriens überrannt hatte.

Frankreich und Großbritannien folgen ebenfalls den USA
Zur internationalen Anti-IS-Koalition gehören auch Großbritannien und Frankreich. Der französische Präsident Francois Hollande erklärte am Montag, dass französische Luftangriffe nun ebenfalls auf Syrien ausgeweitet würden. Auch wenn Großbritannien noch nicht an der Seite der USA gegen den Islamischen Staat in Syrien vorgeht, gab Premier David Cameron ebenfalls am Montag bekannt, dass zwei britische IS-Kämpfer und ein weiterer Komplize bei einem Drohnenangriff in Syrien getötet worden seien. Diesem Angriff könnten weitere folgen. "Wir würden nicht zögern und es wieder tun", hieß es nämlich aus London.

Zu den aufzunehmenden Flüchtlingen stellte Abbott klar, dass die Syrer dauerhaft angesiedelt werden könnten. Vor allem Frauen, Kinder und Familien, die verfolgten Minderheiten angehören und in Syriens Nachbarländern Türkei, Libanon und Jordanien Zuflucht gesucht hätten, würden aufgenommen.

Australisches Asylrecht sehr streng
Australien hat eine der restriktivsten Asylgesetzgebungen der Welt. Seit Jahren lässt man Asylwerber, die mit Flüchtlingsbooten kommen, nicht ins Land. Stattdessen zahlt die Regierung bitterarme Nachbarländer dafür, Internierungslager für sie zu unterhalten. Zuletzt wurden die Maßnahmen noch einmal verschärft: Die Marine zwingt nun alle Boote zur Umkehr. Beamte dürfen nicht mehr das Wort "Asylsuchende" verwenden, sondern müssen von "illegalen Ankömmlingen" sprechen. Entsprechend werden die Menschen hinter Stacheldraht gehalten. Die Zustände in den Lagern sollen sich in den Ländern, aus denen die meisten Flüchtlinge kommen - Afghanistan, Irak, Myanmar - durchaus als Abschreckung herumsprechen.

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