Mo, 15. Oktober 2018

Anrainerverfahren

06.09.2015 20:04

Stadionsperre: Zittern um weitere Großprojekte

Der Rechtsentscheid um die Sperre des Klagenfurter Stadions könnte für andere Großprojekte zum Riesenproblem werden! Weil Anrainer von geplanten Windparks oder Industrieanlagen in Kärnten bei Umweltverfahren übergangen worden sind, droht den Vorhaben eine erneute Prüfung oder sogar das Aus.

Eine Klagenfurterin hatte sich gegen ein Einkaufszentrum in der Nachbarschaft wehren wollen, aber kein Gehör gefunden. Daher zog sie bis vor das Verwaltungsgericht. Dieses entschied: Anrainer müssen die Möglichkeit haben, an Verfahren zu einer Umweltprüfung teilzunehmen – der Kaufhaus-Bescheid wurde aufgehoben. Wie auch die Genehmigung für eine Starkstromleitung in Oberösterreich und zuletzt jene für das Klagenfurter EM-Stadion.

Juristen sehen jetzt noch viele weitere Großprojekte in Gefahr. Konkret geht es um zwei Windparks, bei deren Feststellungsbescheid zu einer Umweltprüfung die Nachbarn keine Mitsprache hatten. Auch ein großer Industriebetrieb, der weiter ausgebaut wird, ist möglicherweise betroffen.

Wirtschaftsjurist Albert Kreiner: „Die neue Gesetzgebung könnte bei laufenden Verfahren eine Rolle spielen – diese werden dadurch viel aufwändiger.“ Oder die Großvorhaben werden ob der langwierigen Umweltprüfungen überhaupt unrentabel für die Wirtschaft.

Ein richtiger Albtraum für die Wirtschaft könnte bald wahr werden: Umweltanwalt Wolfgang List, der mit seinem „Sieg für die Anrainer“ den Stein ins Rollen gebracht hatte, will nun sogar nachträgliche Prüfungen von bereits bestehenden Projekten erwirken. „Für mich ist klar, dass es bei abgeschlossenen Verfahren eine Prüfung geben muss – die Welt ist jetzt eine andere.“

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