Do, 16. August 2018

Bei Amerika-Gipfel

11.04.2015 07:57

Obama und Castro reichten einander die Hand

Neuanfang nach jahrzehntelanger Eiszeit: US-Präsident Barack Obama und der kubanische Staatschef Raul Castro haben einander zum Auftakt des Amerika-Gipfels in Panama am Freitagabend demonstrativ begrüßt und die Hand geschüttelt. Ein paar Worte sollen sie zueinander gesagt haben. Mehr war nach einem halben Jahrhundert "Erzfeindschaft" zwischen dem sozialistischen Kuba und den kapitalistischen USA wohl nicht drin. Kuba nimmt in diesem Jahr erstmals an dem Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) teil.

Die geänderte Kuba-Politik Washingtons markiert nach den Worten von US-Präsident Barack Obama einen "Wendepunkt" für die gesamte amerikanische Region. "Die Tatsache, dass Präsident Castro und ich beide heute hier sind, bedeutet eine historische Gelegenheit", sagte Obama am Samstag in Panama-Stadt am zweiten Tag des Gipfeltreffens. "Ich denke, es ist kein Geheimnis - und Präsident Castro wird da zustimmen -, dass zwischen unseren beiden Ländern weiterhin bedeutende Unterschiede bestehen", sagte Obama weiter.

Zuletzt fand ein offizielles Treffen der Staatsoberhäupter der beiden Länder 1956 statt. Zu einer ersten flüchtigen Begegnung Obamas und Castros war es schon Ende 2013 gekommen. Bei der Trauerfeier für den früheren südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela schüttelten sie einander kurz die Hand. Ein Jahr später vereinbarten die beiden Staatschefs dann in einem Telefonat eine Annäherung zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba. Seit Beginn der Verhandlungen im Jänner traten unter anderem bereits eine Reihe von Reise- und Handelserleichterungen in Kraft.

"Gipfel in Panama hat eine besondere Dimension"
"Dieser Gipfel in Panama hat eine besondere Dimension", sagte OAS-Generalsekretär Jose Miguel Insulza zum Auftakt des Treffens. Zum ersten Mal seien die Staats- und Regierungschefs aller 35 Länder angereist. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon würdigte die historische Annäherung zwischen den früheren Erzfeinden USA und Kuba.

Am Samstag wollten Obama und Castro nach Angaben des Weißen Hauses zu einer "Diskussion" zusammenkommen. Dabei werde es unter anderem um die Verhandlungen zur Wiedereröffnung von Botschaften in Washington und Havanna gehen, sagte Obama-Berater Ben Rhodes.

Vier-Augen-Gespräch der Außenminister
Die beiden Staatsoberhäupter hatten bereits am Mittwoch miteinander telefoniert. Am Donnerstagabend trafen dann die Außenminister der USA und Kubas, John Kerry und Bruno Rodriguez, zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammen. Das US-Außenamt bezeichnete die Unterredung im Anschluss als lang und "sehr konstruktiv".

Ein Knackpunkt bei den Verhandlungen ist die Streichung Kubas von der US-Liste der Unterstützerstaaten des Terrorismus. Eine Entscheidung in dieser Frage steht nach Angaben von Obama-Berater Rhodes unmittelbar bevor. Ein US-Senator hatte zuvor erklärt, das Außenministerium habe empfohlen, Havanna von der Liste zu nehmen.

Obama traf Dissidenten
Kurz vor Beginn des Amerika-Gipfels traf der US-Präsident am Freitag in Panama-Stadt mit kubanischen Dissidenten zusammen. Am Rande einer Diskussionsveranstaltung kam er mit den Oppositionellen Manuel Cuesta Morua und Laritza Diversent sowie 13 weiteren Aktivisten zusammen. Das Treffen dürfte für erhebliche Verstimmung bei der kubanischen Delegation sorgen.

In einer Rede vor zivilgesellschaftlichen Gruppen versicherte Obama außerdem, dass die Zeiten der "Einmischung" Washingtons in Lateinamerika vorüber seien. "Die Tage, als unserer Agenda in dieser Heimsphäre oft die Annahme zugrunde lag, dass die Vereinigten Staaten sich ungestraft einmischen können, sind vorbei", erklärte der US-Präsident. Den Menschenrechtsaktivisten aus der Region sagte er die Unterstützung Washingtons zu: "Wir stehen an eurer Seite."

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