Keine Sanktionen

Erste Fortschritte im UN-Sicherheitsrat

Bei den Gesprächen im UNO-Sicherheitsrat über das iranische Atomprogramm sind nach Angaben von Teilnehmern erste Fortschritte erzielt worden. Zu einem Durchbruch sei es allerdings bisher nicht gekommen, räumte der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton (Foto) ein. Alle Mitglieder des Rates stimmten allerdings darin überein, dass dem Iran klar gemacht werden müsse, dass ein Nuklearwaffen-Programm nicht zulässig sei. Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich erstmals am Dienstag aktiv mit dem Atomstreit mit dem Iran befasst.

Die Veto-Mächte Großbritannien, Frankreich und die USA wollen im Sicherheitsrat eine Resolution durchsetzen, in der sich das UNO-Entscheidungsgremium „ernsthaft besorgt“ äußert und die internationale Atomenergiebehörde (IAEO) auffordert, rasch über die iranische Erfüllung seiner Forderungen zu berichten.

Mit Sanktionen, wie sie der Sicherheitsrat verhängen könnte, wird in dem Entwurfstext zunächst nicht gedroht. Die beiden anderen Veto-Mächte Russland und China, die einen weniger harten Kurs gegenüber dem Iran verfolgen, hatten zuletzt Bedenken an dem Text angemeldet.

Diplomaten zufolge zeigte sich China bei dem Treffen am Donnerstag offener, während Russland auf seinem Standpunkt beharrte. Russland wäre es am Liebsten, wenn der Atomstreit zurück an die IAEO überwiesen würde. Die IAEOA kann keine Sanktionen verhängen.

Für Freitag ist eine erneute Zusammenkunft des Sicherheitsrates geplant. Am Montag sollen sich dann Vertreter der fünf Veto-Mächte sowie Deutschlands treffen, um eine Strategie zur Beilegung des Konflikts auszuarbeiten.