„Richter unfair“

Trump stellt Medien wieder Zugang in Aussicht

US-Präsident Donald Trump kann sich laut eigener Aussage vorstellen, den verbannten Medienhäusern wieder Zugang zu seinem Amtssitz zu verschaffen – zumindest im Fall seiner eigenen Niederlage vor Gericht.(Bild: AFP/CHARLY TRIBALLEAU)

US-Präsident Donald Trump hat ein Einlenken mit den Medien CNN, MS NOW und dem Nachrichtenportal „Politico“ in Aussicht gestellt – zumindest im Fall einer Niederlage vor Gericht. Und mit einer solchen dürfte der Politiker auch rechnen. Der zuständige Richter sei „unfair“, sagte Trump.

Bereits am Montag hatte er eingeräumt, dass der Richter wahrscheinlich gegen die Regierung entscheiden werde. „Wahrscheinlich“ werde er den verbannten Medien dann wieder Zutritt zu seinem Amtssitz gewähren, sagte der Republikaner nun. Wie berichtet, hatte er am Freitag den drei Medienhäusern CNN, MS NOW und „Politico“ mit sofortiger Wirkung die Zugangsberechtigung zum Weißen Haus entzogen. Er warf ihnen vor, Falschnachrichten zu verbreiten.

Alle drei Medien kündigten daraufhin an, vor Gericht zu ziehen. Als Reaktion auf den Ausschluss schränkten andere große US-Sender die tägliche Begleitung Trumps auf seinen Terminen ein. Führende Printmedien wie die „New York Times“ oder die „Washington Post“ fuhren ihre Foto-Berichterstattung zurück. Mitten in diesem Streit ging das Weiße Haus dann am Montagabend (Ortszeit) mit einem eigenen Online-Kanal auf Sendung. „Trump TV“ zeigte etwa Reden des Präsidenten sowie Übungen der US-Streitkräfte.

„Ihr solltet nicht hier sein“
Am Dienstag traf Trump auf Medienschaffende von CNN bei den Vereinten Nationen in New York und sagte: „Ihr solltet nicht hier sein.“ Das waren seine ersten Worte bei der Eröffnung der UNO-Generalversammlung. Der Hinweis der Reporterin, dass er sich hier auf exterritorialem UNO-Territorium befindet, ließ Trump verwirrt zurück. CNN ist einer der bekanntesten Nachrichtensender weltweit, „Politico“ gehört zum Portal des deutschen Medienkonzerns Axel Springer. MS NOW war früher unter dem Namen MSNBC bekannt.

Das Weiße Haus geht seit Längerem systematisch gegen Medien vor, die kritisch über die Politik des US-Präsidenten berichten. Dieser beleidigt Journalistinnen und Journalisten häufig, wenn ihm ihre gestellten Fragen nicht gefallen. Eine Folge der nun eingeschränkten Begleitung seiner Termine könnte sein, dass die Berichterstattung über Trump in den Vereinigten Staaten zurückgeht und es nur noch lückenhaftes TV-Material von den Auftritten des Republikaners gibt.