Bund prüft nach
Bahn-Vorstände müssen für Boni künftig liefern
In den kommenden fünf Jahren sollen 80 Milliarden Euro ins deutsche Schienennetz gepumpt werden. Doch laut Rechnungshof hapert es ordentlich bei der Planung. Jetzt sollen die Boni der Bahn-Vorstände an die Zielvorgaben geknüpft werden.
„Wir stellen Defizite bei der Herangehensweise in der Planung von Projekten fest“, kritisiert Rechnungshofpräsident Ansgar Heveling gegenüber der „Rheinischen Post“. Er fordert, dass der deutsche Staat die Deutsche Bahn stärker kontrolliert. Laut einem Artikel der „Bild“-Zeitung will der Bund die milliardenschweren Investitionen in Schienen, Bahnhöfe und weichen tatsächlich genauer unter die Lupe nehmen.
„Wer Milliarden Steuergeld bekommt, muss auch liefern“, sagt Verkehrsminister Steffen Bilger. In einer neuen Leistungsvereinbarung mit der Infrastruktursparte DB InfraGo wurden 71 Kennzahlen festgelegt. Bei 40 davon geht es um Leistung, bei 20 ums Berichtwesen und bei elf um die Finanzen. Falls sich zeigt, dass die Bahn ihre Ziele verfehlt, muss sie gegensteuern.
„Wir machen klare Vorgaben, definieren konkrete Ziele und kontrollieren konsequent, ob die Bahn sie erreicht“, kündigt Minister Bilger an. Und für die InfraGo-Vorstände dürfte die Motivation hoch sein, die Ziele auch tatsächlich zu erreichen. Denn ihre Boni sollen künftig darauf basieren, ob die Ziele erreicht worden sind.
Rechnungshofpräsident Heveling sagt jedenfalls: Wenn die Bahn ihre eigenen Mängel bei der Projektplanung behebt, „wäre schon viel gewonnen. Das sind Punkte, bei denen die Bahn zunächst ihre eigenen Hausaufgaben in der eigenen Struktur machen muss.“

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