SPÖ zu ÖVP-Strobl
„Der schlechte Tänzer schiebt alles auf die Musik“
Die Landtagssitzung von dieser Woche hat ein politisches Nachspiel. In der aktuellen Debatte über Gemeindefinanzen und Abgabenrückstände weist SPÖ-Abgeordneter Thomas Hoffmann die Vorwürfe von ÖVP-Klubobmann Bernd Strobl entschieden zurück.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Der ÖVP-Klubchef und Bürgermeister von Ollersdorf ortete eine Ungleichbehandlung von Gemeinden. Als Strobl ausstehende Abgaben an das Finanzamt und die Sozialversicherung privat vorfinanziert habe, um Verzögerungen bei der Bezahlung zu vermeiden, sei eine Überprüfung durch externe Behörden angeregt worden. In Bad Sauerbrunn hingegen – Bürgermeister ist SPÖ-Landtagsabgeordneter Gerhard Hutter – bestanden zu diesem Zeitpunkt laut offizieller Beantwortung einer ÖVP-Anfrage Außenstände von 333.768,51 €. „Wenn ein ÖVP-Bürgermeister mit privatem Geld einspringt, werden Behörden eingeschaltet. Bei einem SPÖ-Bürgermeister mit hohen Rückständen verweist das Land auf die Gemeindeautonomie. Diesen Widerspruch konnte bis heute niemand erklären“, so Strobl.
Pikante Situation in Strobls Heimatort
„Das Land kann den Gemeinden die Verantwortung für ihre laufende Finanzplanung nicht abnehmen“, entgegnet SPÖ-Gemeindesprecher Hoffmann. Besonders pikant sei die Situation in Strobls Heimatort. „Anfang Oktober mussten die Gemeindebediensteten erneut erfahren, dass sich die Auszahlung ihrer Gehälter verzögern könnte. Und das, obwohl Strobl noch im Februar öffentlich versprochen hatte, dass die Gehälter für das gesamte Jahr gesichert seien“, kritisiert Hoffmann.
Finanzielle Herausforderungen
Der örtliche Prüfungsausschuss in Ollersdorf habe bereits mehrere Vorgänge aufgezeigt – unter anderem zu Mietverhältnissen, Elternbeiträgen bei der Ferienbetreuung und verspäteten Gemeinderatsprotokollen -, die auch von der Gemeindeaufsicht beanstandet wurden. Hoffmann erinnert daran, dass die finanziellen Herausforderungen ein österreichweites Phänomen seien: „Während bundesweit bereits 60 Prozent der Kommunen Abgangsgemeinden sind, befindet sich im Burgenland aktuell keine einzige Gemeinde im Insolvenzfonds.“ Zu Strobl findet der SPÖ-Gemeindesprecher drastische Worte: „Der schlechte Tänzer schiebt alles auf die Musik!“ Die Reaktion des ÖVP-Klubobmannes wird bestimmt nicht lange auf sich warten lassen.
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