Ringen um Frieden

Gipfel zur Ukraine-Krise im Jänner in Kasachstan

Petro Poroschenko

(Bild: AP)

Zur Lösung des Ukraine-Konflikts hat Präsident Petro Poroschenko ein Treffen mit den Spitzen Russlands, Deutschlands und Frankreichs am 15. Jänner in der kasachischen Hauptstadt Astana angekündigt. Die Gespräche im sogenannten Normandie-Format seien beschlossen, sagte Poroschenko am Montag in Kiew. Russlands Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen indes Versuche geopolitischer Eroberung in Osteuropa vor.

Am "Normandie-Format" sind in der Regel die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine sowie die deutsche Bundeskanzlerin beteiligt. Poroschenko schloss aber auch eine Einbeziehung der USA in den Friedensprozess nicht aus - in einer Konferenz im sogenannten Genfer Format würden neben der Ukraine und Russland die USA und die EU teilnehmen.

Mit den prorussischen Separatisten in der Ostukraine will Kiew wie bisher weiter direkt in Weißrussland verhandeln. "Wir verlangen, dass das 'Minsker Format' fortgesetzt wird", so Poroschenko. Bei einem Treffen der Kontaktgruppe unter Vermittlung Russlands und der OSZE am vergangenen Mittwoch in Minsk hatten sich beide Seiten zwar auf einen Gefangenenaustausch geeinigt - zu einem Durchbruch bei der Suche nach einer Lösung des blutigen Konflikts kam es aber nicht.

Lawrow ortet "Souffleure aus Brüssel und Washington"
Kritik am Westen, äußerte indes der russische Außenminister. Die USA und ihre Verbündeten seien darauf aus, zahlreiche Staaten auf ihre Seite zu ziehen, und destabilisierten so die Lage in der Region, meinte Lawrow am Montag.

"Die Krise wird aber weitergehen, bis die Ukrainer sich untereinander einigen, ohne die Souffleure aus Brüssel und Washington", sagte Lawrow. Die prowestliche Führung in Kiew und die prorussischen Aufständischen im Osten des Landes müssten sich darauf verständigen, wie ihr künftiger Staat aussehen und wie das Leben in den einzelnen Regionen gestaltet werden soll.