„Ein Frontalangriff“
Kürzungen bei Musikschulen verärgern Bürgermeister
Ein Detail des neuen steirischen Bildungsbudgets sorgt für Aufregung: Im Musikschulwesen werden die Ausgleichszahlungen für Gemeinden gestrichen – in Summe 3,3 Millionen Euro. SPÖ-Bürgermeister sprechen von einem „Frontalangriff auf die musikalische Bildung“.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Insgesamt steigt 2027 das Bildungsbudget in der Steiermark, doch im Bereich des Musikschulwesens gibt es Einsparungen. Während Beiträge an Einzelpersonen „nur“ um 700.000 Euro (auf insgesamt 29,4 Millionen Euro) sinken, werden die Ausgleichszahlungen an die Gemeinden in der Höhe von 3,3 Millionen Euro komplett gestrichen.
Das sorgt am Tag nach der Präsentation für scharfe Reaktionen, etwa seitens der SPÖ-Bürgermeister von Judenburg, Knittelfeld, Spielberg und Zeltweg. „Landesrat Hermann hat versprochen, dass sich in diesem Schuljahr nichts ändert. Das ist nicht nur ein Wortbruch, sondern ein völlig verantwortungsloser Umgang mit den Gemeinden, den Musikschulen und den Familien im Bezirk Murtal“, so Elke Florian, Harald Bergmann, Manfred Lenger und Günter Reichold in einer gemeinsamen Stellungnahme.
Wer die Gemeinden die Unterstützung im laufenden Schuljahr streicht, handelt verantwortungslos.
SPÖ-Klubobmann Hannes Schwarz
Bild: Christian Jauschowetz
„Schlicht nicht mehr zu stemmen“
Die Finanzlage der Kommunen sei ohnehin angespannt. „Am Ende besteht die Gefahr, dass Musikschulbeiträge erhöht oder Angebote eingeschränkt werden müssen“, so Knittelfelds Stadtchef Bergmann. Und Trofaiachs Bürgermeister Mario Abl (ebenfalls von der SPÖ) ergänzt: „Wir sind mittlerweile an einem Punkt, an dem solche Mehrbelastungen für die Kommunen schlicht nicht zu stemmen sind.“ Die Landes-SPÖ wird das Thema im Landtag mit einer dringlichen Anfrage behandeln.
Steirisches System „sehr kostenintensiv“
Im Büro des zuständigen Bildungslandesrats Stefan Hermann (FPÖ) wird betont, dass bei der von der SPÖ erwähnten Tagung der Musikschulleiter nicht zu den Ausgleichszahlungen gesprochen wurde, „sondern zur Musikschulförderung“. Vielmehr sei die Notwendigkeit eines grundlegenden Reformprozesses hervorgehoben worden, welcher bereits im April mit einem runden Tisch eingeleitet wurde.
„Die Steiermark hat im Bundesländervergleich ein sehr kostenintensives System. Aktuell findet auch eine Prüfung des Bundesrechnungshofes statt, der die verschiedenen Systeme vergleicht. Klar ist, dass es sich bei den gegenständlichen Einsparungen um eine schwierige, aber im Zuge der Budgetkonsolidierung notwendige Maßnahme handelt“, so das Hermann-Büro.
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